19.07.2016 in Unterbezirk

Dietmar Woidke auf Sommertour in Brandenburg

 

Auf Einladung des Unterbezirksvorstandes besuchte der Landesvorsitzende der SPD und Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke am gestrigen Montagabend die Havelstadt. Gemeinsam mit über 60 Genossinnen und Genossen aus Brandenburg an der Havel bereiste er die Havel und ihre Seen und kam mit den Brandenburger Sozialdemokraten ins Gespräch. Ein besonders wichtiges Thema dabei natürlich die anstehende Verwaltungsstrukturreform.


Für Dietmar Woidke ist die geplante Reform eine Weichenstellung für die Zukunft unseres Landes.

 

03.06.2016 in Unterbezirk

Ergebnis der Sitzung der Parteigremien zum Whatsapp-Chat

 

Am Dienstag fand die Sondersitzung des Unterbezirksvorstands statt, zu der auch alle Mitglieder des Unterbezirks eingeladen waren. Gemeinsam sprach man über die Veröffentlichungen vom Wochenende in der örtlichen Tageszeitung.

Ralf Holzschuher hatte gleich zu Beginn deutlich gemacht, dass die Zeit der offenen Arme, des aufeinander zu Gehens und des Einbindens nun vorbei sei. Die Veröffentlichungen der letzten Tage haben aber auch ihm gezeigt, dass die Suche nach Kompromissen und gemeinsamer Arbeit als Schwäche verstanden und ausgenutzt wurde. Damit ist nun Schluss!

Er machte deutlich, dass er für die beiden Hauptakteure, Norbert Langerwisch und Dirk Stieger, keine Zukunft mehr in der SPD sehe. Der Großteil der anwesenden Mitglieder stimmte mit ihm über ein und forderte ebenfalls einen Austritt der Beiden. Deshalb hat der Unterbezirksvorsitzende Norbert Langerwisch und Dirk Stieger aufgefordert unsere Partei zu verlassen, um weiteren Schaden abzuwenden.

Es ist bezeichnend, dass bislang von keinem der beteiligten Personen ein Wort der Selbstkritik oder Reue zuhören war. Stattdessen bekommt der Unterbezirk anwaltlich formulierte Schreiben und Unterlassungserklärungen.

Bei den anderen Teilnehmern des Chats wurde aus der Runde am Dienstag um eine differenzierte Betrachtung gebeten. Dem möchte die Partei natürlich nachkommen. Klar ist aber auch: die beteiligten Personen sind nun an der Reihe auf uns zu zu gehen.

Unsere Generalsekretärin, Klara Geywitz, hat dem Vorstand ihre Unterstützung zugesagt und lässt - für den Fall das die beiden nicht freiwillig austreten - mögliche Konsequenzen prüfen. Denooch hofft der Vorsitzende Ralf Holzschuher, dass wir dieses traurige Kapitel schnellstmöglich beenden können.

 

30.05.2016 in Unterbezirk

SPD-Vorstand befasst sich mit „Freundeskreis“

 

Zu einer außerordentlichen Sitzung der Parteigremien hat Ralf Holzschuher, Vorsitzender des SPD Unterbezirkes Brandenburg an der Havel, für Dienstag, den 31. Mai 2016 eingeladen. Holzschuher bezog sich in seinem Schreiben, dass heute an alle Mitglieder verteilt wurde, auf die Veröffentlichungen einer Zeitung am vergangenen Samstag.

Holzschuher dazu: „Die Veröffentlichungen vom Wochenende, bringen die SPD in eine schwierige Situation. Die Äußerungen, die dort wörtlich wiedergegeben wurden, sind geeignet der SPD in Brandenburg an der Havel schweren Schaden zuzufügen. Das muss von den Gremien der Partei verhindert werden. Aus diesem Grund habe ich den gesamten Vorgang auch an die Generalsekretärin des Landesverbandes Klara Geywitz weitergegeben, mit der Bitte durch den Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus, alle Konsequenzen und möglichen Schritte prüfen zu lassen. Wir werden am Dienstag eine deutliche Reaktion auf die Entgleisungen einzelner Mitglieder finden müssen. Ausdrucksweise, Form und Inhalt dieses zwar privaten nunmehr aber in Teilen öffentlich gewordenen Chats sind mit meinem Verständnis des Umgangs von Sozialdemokraten untereinander nicht vereinbar.“

 

18.04.2016 in Unterbezirk

Unterbezirksparteitag stellt wichtige Weichen

 

Am vergangenen Samstag trafen sich die Delegierten der fünf Ortsvereine der SPD Brandenburg an der Havel zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Neben organisatorischen Aufgaben und der Nachwahl von zwei Positionen im Unterbezirk, stand vor allem die Antragsberatung auf der Tagesordnung. Bereits im Vorfeld wurde in den Ortsvereinen und den Gremien der Partei über die Anträge diskutiert und das Für und Wider der einzelnen Positionen diskutiert. Besondere Aufmerksamkeit zogen dabei zwei Anträge zum Parteitag auf sich. Der eine war vom Unterbezirksvorstand zur Beratung vorgelegt worden, ein anderer von den Ortsvereinsvorständen zweier Ortsvereine. Beide beschäftigten sich tiefgehend mit der Frage der Verwaltungsstrukturreform und der Einkreisung von Brandenburg an der Havel. Ein Kompromissvorschlag der Antragskommission, der am Ende mit einer breiten Mehrheit angenommen wurde, versuchte beide Positionen zusammenzuführen.

Auf dem Parteitag wurde Stephanie Schulze als Beisitzerin neu in den Unterbezirksvorstand gewählt und Katrin Rautenberg zur neuen Vorsitzenden der Schiedskommission bestimmt. Ebenso wurde eine Arbeitsgruppe "Brandenburg wächst" unter Vorsitz von Werner Jumpertz auf Unterbezirksebene eingerichtet.

Die beschlossenen Anträge finden Sie hier:

Antrag 01: Rentengerechtigkeit herstellen!

Antrag 02: Gute Politik für unsere Stadt – sozialdemokratische Akzente für eine Brandenburg in den 20er Jahren.

Antrag 03: Kommunale Selbstverwaltung stärken – solidarische Bürgergesellschaft entwickeln – Zukunft der Stadt Brandenburg an der Havel gestalten.

Einige der am Samstag gehaltenen Reden finden Sie hier:

Eröffnungsrede des Unterbezirksvorsitzenden Ralf Holzschuher

Rede der Fraktionsvorsitzenden Britta Kornmesser

Rede der Ortsvereinsvorsitzenden Anca Güntsch

Rede des Vorsitzenden der AG 60plus Hubert Borns

Rede von Norbert Langerwisch

 

07.04.2016 in Unterbezirk

Aufbruch zu einer wachsenden Stadt

 

Im Februar 2015 skizzierte Ralf Holzschuher seine Erwartungen an eine sozialdemokratische Stadtpolitik für die kommenden 20er Jahre. Insbesondere langfristige Projekte und Gestaltungsvorschläge für die Stadt Brandenburg an der Havel müssten heute formuliert werden, um morgen und übermorgen an der Umsetzung zu arbeiten. In einem Jahr intensiver Arbeit und Diskussionen ist nun ein Papier entstanden, dass einige Wegmarken für ein Brandenburg in den 20er Jahren setzt. Mit der öffentlichen Vorstellung am 6. April 2016 endet die parteiinterne Diskussion und ein öffentlicher Dialog soll sich anschließen.

Für eine solche stadtweite Diskussion sind die Rahmenbedingungen gut. Brandenburg an der Havel hatte im Jahr 2014 und 2015 erstmals seit 25 Jahren wieder ein leichtes Bevölkerungswachstum. Mit mehr als 71.200 Einwohnern und einer leicht wachsenden Tendenz scheint die Abwanderung gestoppt, der Zuzug immer attraktiver und die Geburtenzahl gesteigert worden zu sein. Und auch im administrativen Bereich stehen Überarbeitungen an. So soll in den Jahren 2016 und 2017 der Masterplan fortgeschrieben werden. Auch der Flächennutzungsplan soll in den  nächsten Jahren einer grundlegenden Überarbeitung unterzogen werden. Beide Papiere bilden eine Grundlage, um eine stadtweite von allen Parteien getragene Diskussion um das Gesicht der Stadt Brandenburg an der Havel in den 20er Jahren zu führen. Wir haben die Chance zu einem Aufbruch in die wachsende Stadt. Die SPD legt dazu einige ihrer Vorschläge vor:

Brandenburg an der Havel - Aufbruch zu einer wachsenden Stadt.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

06.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt/Nord

10.10.2022, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Sitzung der SPD-SVV-Fraktion

12.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des OV Neustadt/Wilhelmsdorf

18.10.2022, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Sitzung des OV Kirchmöser/Plaue

24.10.2022, 00:00 Uhr Bürgersprechstunde

Service

Mitglied werden

Newsletter der SPD

Meine SPD

Meine SPD

Bleib mit uns in Kontakt