06.05.2019 in Kommunalpolitik

SPD Vertreter informieren sich über Situation der DLRG

 

Der Vorstand der DLRG hatte alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung eingeladen und Werner Jumpertz (SPD), Lieselotte Martius (SPD) und Rene Kretschmar (Die Linke) nahmen teil.

Innerhalb von knapp zwei Stunden konnten sie sich vor Ort am Badestrand  an der Regattastrecke über die Situation der DLRG in der Stadt Brandenburg an der Havel informieren.

Es ging unter anderem  um die bauliche und gerätetechnische Ausrüstung.

Hier ist dringender Handlungsbedarf zu erkennen. Der notwendige und wichtige Katastrophenschutz und das ausschließliche damit verbundene Ehrenamt wird völlig unterschätzt. Schade, dass die anderen Fraktionen kein Interesse dafür zeigten.

Wir haben Unterstützung versprochen  und Folgetermine vereinbart.

 

06.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahlkandidaten beim Bürgerbeirat Eigene Scholle/Wilhelmsdorf

 

Der Bürgerbeirat Eigene Scholle/ Wilhelmsdorf hatte zu einer öffentlichen Versammlung zu den anstehenden Kommunalwahlen diesmal die SVV-Kandidaten der SPD für den Wahlkreis 2 zum Meinungsaustausch eingeladen. Der Diskussion mit den 20 Mitgliedern des Bürgerbeirates stellten sich der Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis 2, MdL Ralf Holzschuher, und die weiteren Kandidaten aus dem Wahlkreis Hanswalter Werner, Renate Deschner sowie Gerhard Sondermann. Mit diskutierten auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser und ihr Stellvertreter im Fraktionsvorsitz Carsten Eichmüller aus Kirchmöser sowie  der SPD-Chef Werner Jumpertz.

Unter  Leitung des Beirats-Vorsitzenden Reinhard Reiher entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zu den örtlichen Schwerpunkten: die unbefriedigende Verkehrs-Situation  am beschrankten Bahnübergang Planebrücke und der geplante Brückenneubau; keine ausreichenden Kita-Plätze in dem wachsenden Wohngebiet Eigene Scholle/ Wilhelmsdorf mit vielen jungen Familien mit Kleinkindern; mehr Schulkinder brauchen dauerhafte Zweizügigkeit  der Krugparkschule und mehr Hortplätze; Schaffung eines Spiel- und eines Bolzplatzes; anonyme Begräbnisstätte auch auf dem Friedhof Wilhelmsdorf; Verbesserung und Erweiterung der prekären Nahversorgung im Wohngebiet mit inzwischen über 3.800 dort wohnenden Menschen. Zentrale Kritik: Das Wohngebiet ist in den letzten Jahren auf das Doppelte gewachsen, dagegen ist die Infrastruktur auf altem Stand geblieben. Ralf Holzschuher, der mit seiner Familie seit inzwischen vielen Jahren selbst  auf der Eigene Scholle lebt, kommentierte: "Wir sind ein wachsendes und teils junges Wohngebiet. Das bedeutet aber auch, dass ein familienfreundliches Umfeld zu schaffen ist. Kurze Wege für kurze Beine! Unsere Kinder sollten Kita, Hort und Schulplätze schnell und auf sicheren Wegen erreichen können! Auch für unsere Senioren wären kurze Einkaufs- und Arztwege eine Erleichterung!"

Breiten Raum nahm auch die Sanierung des unter Denkmalschutz gestellten Turnerheims ein und die damit verbundenen Probleme für den Pächter, den Sportverein Empor Brandenburg. Hier zeigte sich Werner Jumpertz, Vorsitzender des Stadtsportbundes, besonders sachkundig und vertrat die Auffassung, dass der gemeinnützige Sportverein seinem Vereinszweck entsprechend den Sport zu organisieren habe und nicht auch noch die grundlegende Denkmal-Sanierung, was den Verein völlig überfordern und gefährden würde. Der Sportverein müsse zunächst das Pachtverhältnis mit der Stadt neu klären und sollte ein Raum- und Nutzungskonzept für die weitere Vereinsentwicklung erarbeiten. Darin enthalten solle auch die Idee von einem Ortsteilzentrum Platz haben, da sich das Turnerheim faktisch bereits zu einem Identifikationszentrum des Wohngebietes entwickelt habe.

Die Diskussion verlief insgesamt in einer sehr sachlichen und von Sachverstand geprägten Atmosphäre. Die SPD-Vertreter und -Kandidaten für die nächste SVV waren aufmerksame Zuhörer und versprachen, sich um die dargestellten Probleme zu kümmern, sei es durch Anfragen und Anträge in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) oder durch direkten Kontakt mit der Verwaltung. Vom Bürgerbeiratsvorsitzenden wurde kritisiert, dass auf Briefe mit Anfragen an die Verwaltungsspitze über Monate keine Antwort erfolgt sei. Sowohl die SPD-Vertreter als auch die Mitglieder des Bürgerbeirates waren sich einig, dass die Stadtentwicklungspolitik die Eigene Scholle sträflich vernachlässigt habe, siehe Entwicklung der Infrastruktur.

Die SPD-Vertreter gaben zu verstehen, dass sie in der neuen Stadtverordnetenversammlung die Belange der Ortsteile noch sehr viel stärker vertreten werden. Britta Kornmesser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion: "Das war ein gutes Gespräch. Wir haben vereinbart, dass wir uns künftig in regelmäßigen Abständen zu solch einem Austausch treffen. Ich freue mich darauf."

 

25.04.2019 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat April

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger über die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 24. April 2019 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 4 - 2019

 

09.04.2019 in Kommunalpolitik

Brandenburg an der Havel braucht einen Stadtbaudirektor

 
Entwurf der Fassengestaltung Plauer Straße

Die im städtischen Stellenplan vorgesehene, aber nie besetzte Stelle, eines Stadtbaudirektors wurde in die zentrale Personalreserve verschoben. Der Oberbürgermeister wolle nach der Kommunalwahl die vakante Stelle des Bürgermeisters neu besetzen, mit dem Ergebnis, dass man dann einen Stadtbaudirektor womöglich nicht mehr benötige.

Auf den ersten Blick erscheint dies, insbesondere unter finanziellen Erwägungen, nachvollziehbar. Die klamme Stadt muss sparen, und warum soll eine, zudem noch herausragende, Stelle besetzt werden, wenn die Aufgaben auch anders erledigt werden können. Auf den zweiten Blick allerdings wird man feststellen, dass unsere Stadt diese Stelle dringend braucht. Deswegen ist die Besetzung einer solchen Position zentrale Forderung der SPD-Fraktion.

Die Denkmalsanierung in unserer Stadt ist weitgehend abgeschlossen. Was dort erreicht worden ist, lässt sich sehen und hat dazu geführt, dass nicht nur die Brandenburger wieder stolz auf ihre Stadt schauen können, sondern die Perle der Mark auch von vielen Besuchern als eine der attraktiven Städte im Land wahrgenommen wird. Dies ist aber nicht das Ende der Stadtentwicklung und schon gar kein Grund, sich auszuruhen. Was jetzt erforderlich ist, ist Brandenburg an der Havel konkurrenzfähig zu anderen Kommunen zu erhalten und zu gestalten. Dazu bedarf es einer Entwicklung von Urbanität in der ganzen Vielschichtigkeit dieses Begriffes. Um zukunftsfähig zu bleiben müssen wir die „städtische“ Stadt entwickeln, die Stadt, die die Region prägt, in der die Menschen leben und arbeiten wollen. Für diese Entwicklung brauchen wir den Zuzug nicht weniger Menschen. Auch müssen wir denen, die weggegangen sind, Anreize zur Rückkehr bieten. Dazu bedarf es Neubauten, deren Errichtung und Gestaltung nicht einzelnen Investoren überlassen werden darf, sondern nach einer abgestimmten und geordneten Stadtplanung erfolgen muss.

 

02.04.2019 in Umwelt

SPD: „Sauber macht lustig“ - Gemeinsamer Frühjahrsputz in Kirchmöser

 

Eine warme Frühlingssonne begleitete am Sonnabend die zwei Dutzend fleißigen Helfer beim SPD-Frühjahrsputz in Kirchmöser. Gearbeitet wurde an Orten, die von Bürgerinnen und Bürger zum Teil selbst empfohlen wurden. Schon im vergangenen Jahr hatte ein Bürger auf der „Wünschewand“ des SPD-Ortsvereins geschrieben, dass in der Froschallee eine Müllaktion notwendig sei. Dort wurde nun ebenso sauber gemacht wie am Bahnhof Kirchmöser, am Seegarten und am Strand hinter dem Seegarten, Unter den Platanen und in der Uferstraße. Über 30 Müllsäcke, dazu Sperrmüll, Schrott, ein altes Waschbecken und viel weiterer Unrat kamen zusammen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.05.2019, 18:30 Uhr Sitzung des OV-Mitte

05.06.2019, 18:00 Uhr Sitzung des Unterbezirkvorstands

06.06.2019, 19:00 Uhr Sitzung des OV-Altstadt/Nord

18.06.2019, 19:00 Uhr Sitzung des OV-Kirchmöser/Plaue

27.06.2019, 18:30 Uhr Sitzung des OV-Mitte

Kommunalwahl 2019

Zum Kommunalwahlprogramm der SPD

 

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung

Service

Mitglied werden

Newsletter der SPD

Meine SPD

Meine SPD