14.10.2019 in Kommunalpolitik

Umleitungsstrecke für die Autobahn 2 dringend erforderlich

 

„Wir wollen eine Umleitungsstrecke entlang der Bundesautobahn 2“, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser. Anlass war ein weiterer tragischer LKW-Unfall am Freitag, der zur Sperrung der Fahrbahn in Richtung Berlin führte.

Es könne nicht sein, dass die Umleitungsstrecke der Autobahn 2 durch das Stadtgebiet von Brandenburg an der Havel führt, so Kornmesser weiter. Dafür seien unsere Verkehrswege gar nicht ausgelegt. Außerdem führe vor allem der LKW-Verkehr zu unzumutbaren Belästigungen für die Bürgerinnen und Bürger.

Aus diesem Grund habe die SPD vor zwei Wochen einen Prüfantrag in die SVV eingebracht, mit dem Ziel, eine Straßenführung parallel zur Autobahn einzurichten. Diese könnte den regelmäßigen Umleitungsverkehr der Autobahn aufnehmen und gleichzeitig die Ortsteile Göttin und Eigene Scholle Wilhelmsdorf besser an die Autobahn anbinden. Die SPD wolle mit ihrem Antrag erreichen, dass die Verwaltung die Machbarkeit einer neuen Trasse von der L 93 südlich Wilhelmsdorf bis zur B 102 am Abzweig Prützke prüft. „Ich freue mich, dass unser Antrag im ersten SVV-Ausschuss Zustimmung fand“, so Kornmesser. Die SPD-Fraktion habe die weitergehenden Hinweise aus dem Ausschuss aufgenommen. Gestern ist Kornmesser gemeinsam mit ihrem Stadtverordnetenkollegen Ralf Holzschuher die mögliche Straßenführung abgefahren, um den Anregungen nachzugehen und in den Antrag aufzunehmen. Die SPD-Fraktion ist optimistisch, dass die SVV den Antrag zur Prüfung der Umleitungsstrecke außerhalb unseres Stadtgebietes Ende Oktober beschließt. Danach könne die Verwaltung tätig werden. Gleichzeitig will Kornmesser als Landtagsabgeordnete auch Kontakt den Landesbehörden aufnehmen, um das Projekt mittelfristig realisieren zu können.

 

26.09.2019 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion September

 

Am 28. August hat die zweite Stadtverordnetenversammlung der neuen Wahlperiode stattgefunden.

Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 26. September 2019 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 8 - 2019

 

26.09.2019 in Verkehr

Südtangente für die Stadt – Neuer Antrag für die Oktober-SVV

 

Der Verkehr in der Innenstadt war das zentrale Thema der SVV im September. Doch beim Verkehr sehen wir noch mehr Handlungsbedarf. Brandenburg an der Havel entwickelt sich immer dynamischer. Wir brauchen mehr Busse und Straßenbahnen und mehr Personenzüge. Doch auch die Straße bleibt von zentraler Bedeutung für den privaten und den Wirtschaftsverkehr. Die überregionale Anbindung der Stadt muss besser werden. Einer von mehreren Ansätzen ist für uns eine neue „Südtangente“, die die Landstraße zwischen Wilhelmsdorf und Wollin (L93) mit der Bundesstraße B102 bei Paterdamm verbindet. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wird im Oktober in den Ausschüssen und der SVV beraten.

Mit unserem Vorschlag wollen wir zwei Dinge verbessern:

Die Anbindung der südlichen Stadtteile Göttin, Eigene Scholle und Wilhelmsdorf an die Autobahn ist nicht gut. Obwohl die Autobahn fast in Sichtweite liegt, führt der Weg entweder über die Bahnschranken, die Innenstadt und Schmerzke oder über die Dörfer Reckahn und Krahne – Umwege, die Zeit kosten und auch die Attraktivität der südlichen Stadtteile mindern.

Eine extreme Belastung erlebt die Stadt, wenn die Autobahn zwischen den Anschlussstellen Brandenburg und Wollin gesperrt wird. Die A2, die wichtigste Ost-West-Verbindung in Mitteleuropa, wird dann in einer oder beiden Richtungen durch die Stadt geführt. Der Stadtverkehr bricht stundenlang zusammen. Eine Verkürzung der Umleitungsstrecke nutzt so nicht nur den Bürgern, sondern auch den Reisenden und dem Warenverkehr.

Die Trasse könnte von der L93 am Abzweig Neue Mühle beginnen und nördlich des Autobahnsees über die Plane geführt werden. Um den Ortsteil Göttin zu entlasten, sollte die Tangente südlich der Ortslage geführt werden, um dann bei Paterdamm auf die B102 zu treffen, sinnvollerweise am bestehenden Abzweig nach Prützke. Der Stadtteil Eigene Scholle kann über die bestehenden Straßen angebunden werden. Diskutiert werden könnte auch eine neue Stichstraße, die für Anwohner und Lieferverkehr eine verkürzte Zufahrt bringen würde.

Wir wissen, dass eine solche Tangente nicht kurzfristig kommen wird. Neben Umwelt- und Eigentumsfragen muss natürlich auch die Finanzierung in Ruhe geklärt werden. Doch Brandenburg an der Havel wächst. Wir brauchen endlich langfristige und visionäre Planungen. Nur so kann das Wachstum nachhaltig und stadtverträglich gestaltet werden.

 

04.09.2019 in Wahlen

Jetzt beginnt die Arbeit. Wir freuen uns darauf

 

Der Wahlsonntag ist vorbei. Britta Kornmesser hat für die SPD das Direktmandat in unserem Wahlkreis gewonnen. Das ist ihr Lohn für eine jahrelange kommunalpolitische Arbeit in und außerhalb der Stadtverordnetenversammlung, für ihre Orientierung an der Sache und an Inhalten, für ihr Zugehen auf die Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt auch für ihre Stand- und Charakterfestigkeit bei übler Nachrede aus dem politischen und öffentlichen Raum. Wir freuen uns für Britta und wir freuen uns, dass die SPD landesweit die meisten Stimmen gewonnen hat. Wir sind dabei aber auch demütig, denn wir wissen, dass viele Wählerinnen und Wähler uns noch einmal einen großen Vertrauensvorschuss gaben. Dafür bedanken wir uns bei allen, die uns wählten. Bei allen und jedem Einzelnen ganz besonders! Wir danken auch den anderen Kandidaten und politischen Parteien hier in Brandenburg an der Havel für einen insgesamt fairen Wahlkampf, der geprägt war von Kreativität und Streit um die Sache und nicht von persönlichen Angriffen untereinander. Die Bürgerinnen und Bürger sowie alle politischen Kräfte in unserer Stadt können sich darauf verlassen, dass wir für eine verlässliche Sacharbeit für Brandenburg an der Havel bereitstehen. Wie gerade in den letzten drei Jahren werden wir weiterhin gute Vorschläge zur Entwicklung unserer Stadt in die SVV einbringen und gute Anträge anderer Fraktionen unterstützen. Mit Britta Kornmesser werden wir dafür sorgen, dass Stadt- und Landespolitik enger verzahnt werden. Die Wahlkämpfe dieses Jahres sind vorbei. Jetzt beginnt die Arbeit. Wir freuen uns darauf.

Werner Jumpertz

 

29.08.2019 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat August

 

Am 28. August hat die zweite Stadtverordnetenversammlung der neuen Wahlperiode stattgefunden.

Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 28. August 2019 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 7 - 2019

 

Termine

Alle Termine öffnen.

19.11.2019, 18:00 Uhr Juso Stammtisch

19.11.2019, 19:00 Uhr Sitzung des OV-Kirchmöser/Plaue

20.11.2019, 16:00 Uhr Sitzung AG 60 Plus

28.11.2019, 18:30 Uhr Sitzung des OV-Mitte

03.12.2019, 18:30 Uhr Sitzung der Jusos

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