SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

30.01.2020 in Ratsfraktion

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat Januar

Am 29. Januar hat die erste Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 stattgefunden.

Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 29. Januar 2020 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 1 - 2020

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04.06.2019 in Ratsfraktion

SPD-Fraktion hat sich gegründet – Britta Kornmesser ist Vorsitzende

Am Montagabend haben sich die acht neu gewählten SPD-Stadtverordneten zu ihrer ersten Sitzung mit der Wahl des Fraktionsvorstandes getroffen. Britta Kornmesser ist wieder Fraktionsvorsitzende. Die zwei Stellvertreter sind Carsten Eichmüller und Christopher Jahn. Alle Kandidaten wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt.

Britta Kornmesser bedankte sich für das klare Ergebnis: „Die erste Sitzung war ein guter Auftakt. Mit diesen Stadtverordneten wird die Arbeit Freude machen. Gemeinsam mit den noch zu bestimmenden sachkundigen Einwohnern wird die SPD-Fraktion die Stadtpolitik entscheidend mitgestalten. Wir sind dazu bereit.“

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18.12.2014 in Ratsfraktion

Alle Jahre wieder! Weihnachtsessen der SPD-Fraktion in der Evangelischen Abhängigenhilfe

Die AH Evangelische Abhängigenhilfe Brandenburg/Havel e.V. ist ein anerkannter Träger der Jugend-, Sucht- und Wohnungslosenhilfe in unserer Stadt. Seit einigen Jahren bestehen gute Kontakte zwischen dem Verein und der SPD-Fraktion. Mit dem Weihnachtsessen, das die SPD-Fraktion „alle Jahre wieder“ für die Klienten der Abhängigenhilfe veranstaltet, finden diese Kontakte ihren sichtbaren Ausdruck. Nach den Gänsekeulen im vergangenen Jahr, hatten sich die Gäste für 2014 Kassler mit Sauerkraut und Kartoffeln/Klößen gewünscht.

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16.12.2014 in Ratsfraktion

Lebensmittelspenden für Brandenburger Tafel e.V.

Am Montag fand die letzte Sitzung der SPD-Fraktion in diesem Jahr statt. Es ist eine gute Tradition geworden, dass Stadtverordnete und sachkundigen Einwohner an diesem Tag Lebensmittelspenden mitbringen und an Renate Deschner als Vorstandsmitglied des Vereins Brandenburger Tafel e.V. übergeben – so auch in diesem Jahr. Nicht alle Menschen in unserer Stadt können sich Lebensmittel in entsprechender Qualität und Menge leisten. Der gemeinnützige Verein Brandenburger Tafel hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, hilfsbedürftige Menschen in unserer Stadt durch Lebensmittelspenden zu unterstützen.

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17.05.2013 in Ratsfraktion

Akteneinsicht als „Gnadenerweis“

Seit ca. 3 Wochen begehrt Katrin Rautenberg als Stadtverordnete der SPD Fraktion Akteneinsicht in der merkwürdigen  „Parkplatzangelegenheit“ der Familie Tiemann am Gorrenberg.

Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg regelt im § 29 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg  (BbgKVerf) die Kontrolle der Verwaltung.
Jeder Gemeindevertreter kann im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung vom Hauptverwaltungsbeamten Auskunft und Akteneinsicht verlangen.
In der Verwaltung in Brandenburg an der Havel dauert so etwas regelmäßig sehr lange.
Am 21.05.2013 soll diese Akteneinsicht jetzt erfolgen dürfen. Was wird hier verschleppt? Was gibt es für Ungereimtheiten? Warum benötigt die Oberbürgermeisterin derartig lange, um die Akteneinsicht zu genehmigen?
Diese Verfahrensweise ist nicht einmalig und ist auch anderen Vertretern  insbesondere der SPD Fraktion bekannt. Möglicherweise sind die Akten immer von Mitarbeitern auf Dienstreise mitgenommen oder werden so abgelegt, dass sie erst nach Wochen wieder aufgefunden werden.
Die Oberbürgermeisterin ist gefordert sicherzustellen, dass die Rechte der Stadtverordneten eingehalten werden.

Norbert Langerwisch
Stellv. SPD Fraktionsvorsitzender

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