07.02.2021 in Kommunalpolitik

Aufbruch zu einer wachsenden Stadt: BILDUNG, LEBEN, WIRTSCHAFT Zukunftsklausur von SPD-Fraktion und Unterbezirksvorstand

 

Aus Anlass ihrer Klausurtagung zum aktuellen Haushaltsentwurf, haben SPD-Fraktion und Unterbezirksvorstand am Freitag Visionen zur Zukunft der wachsenden Stadt Brandenburg an der Havel entwickelt. Diese bündeln sich aus SPD-Sicht in den Themen BILDUNG, LEBEN und WIRTSCHAFT.

Diese Themen wurden mit konkreten Inhalten unterlegt.

Bei der BILDUNG richtet sich der Blick u.a. auf das neu zu errichtende Schulzentrum, eine SPD-Idee, die endlich umgesetzt wird. Bildung muss ins Stadtzentrum zurückgeholt werden. Nördlich der Magdeburger Straße soll ein BILDUNGSCAMPUS entstehen, in dem ein Schulzentrum einschließlich Hort und Kita sowie eine moderne veranstaltungsgeeignete Sporthalle, Einrichtungen und Labore der Technischen Hochschule aber auch Musik- und Volkshochschule gemeinsam eine Heimstatt finden, so dass hier von morgens bis abends Bildungsangebote für alle Altersgruppen möglich sind.

LEBEN bedeutet das Entwickeln einer Zuzugsstrategie insbesondere für Familien. Dazu muss die Verwaltung endlich die Basis für eine moderne Stadtentwicklung formulieren. Die WOBRA soll nicht nur ihren Wohnungsbestand verwalten sondern eine Stadtentwicklungsgesellschaft werden und damit Motor im Wohnungsbau und in der Bestandsanierung sein aber auch für Stadt wichtige kommunale Bauprojekte mit übernehmen und umsetzen.

Entwicklungsgebiete im äußeren Raum müssen mehr als „Schlafstädte“ sein: Märkte, Kitas, Spielplätze, Bildungsangebote, Kunst und Kultur gehören nicht nur ins Stadtzentrum sondern auch in die Ortsteile und neuen Wohngebiete. Und Leben bedeutet Identität! Dazu gehört ein Museumscampus, das die Geschichte unserer fast 1100-jährigen stolzen Stadt endlich abbildet. Die Peinlichkeit muss 2028/29 ein Ende haben.

WIRTSCHAFT ist Infrastruktur! Wenn die Anbindung an Schiene und Straße stimmt, kommen Investoren und kommen Menschen. Das heißt für uns: Die Autobahnanbindung von Kirchmöser muss wieder auf die Tagesordnung! Der RE 1 muss noch regelmäßiger fahren – bis Wusterwitz, um die Ortsteile anzubinden. Für Pendler muss endlich ein Parkhaus am Bahnhof entstehen. Fahrradstraßen sollten alle wichtigen Punkte der Stadt verbinden und das Fahrradfahren attraktiver und sicherer machen. Infrastrukturpolitik ist moderne Arbeitsmarktpolitik!

Dazu der SPD-Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip: „Ich habe in der SPD selten solch eine Aufbruchsstimmung erlebt. Wir wollen größer denken. Die Klausur hat gezeigt: Die SPD will diese unsere Stadt gestalten!“ Und die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser ergänzt: „Ich freue mich über die Kreativität und große Einigkeit in unserer Brandenburger SPD. Eine gute Basis, um zu gestalten.“

 

10.03.2020 in Kommunalpolitik

Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum - SPD-Fraktion vor Ort im Frey-Haus

 

Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum erhalten, das der Bedeutung und der Geschichte der Stadt gerecht wird.

 

Dazu Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: „Der aktuelle Zustand im Frey-Haus ist nicht gut. Die Museumsleiterin ist erkennbar bemüht, die Attraktivität des Museums zu steigern. Doch das Haus ist für eine große und moderne Präsentation der Stadtgeschichte ungeeignet. Dagegen wäre der Standort am alten Straßenbahndepot ein spannender Ort, an dem etwa auch die Industriegeschichte der Stadt ihren Platz finden kann. Dafür braucht das Museum mehr Personal, eine bessere Ausstattung und kreative Ideen für ein neues Ausstellungskonzept. Brandenburg an der Havel hat ein großes Stadtmuseum verdient. Wenn alle an einem Strang ziehen, haben wir zur 1100-Jahr-Feier 2029 eine neue landesweit wirkende Touristenattraktion.“

 

27.02.2020 in Kommunalpolitik

Die Zeit läuft! Zur 1100-Jahrfeier unserer Stadt muss das neue Stadtmuseum fertig sein

 

Die Stadt Brandenburg an der Havel, die dem Land Brandenburg den Namen gab, benötigt endlich wieder ein leistungsfähiges Stadtmuseum. Hoch waren die Erwartungen, als vor zwei Jahren die Idee diskutiert wurde, das alte Stadtbad am Messelplatz zu diesem Zweck umzubauen. Erste Entwürfe des Projektentwicklers ließen Fachleute und Museumsfreunde schwärmen.

Danach wurde es ruhig um das Projekt. Nachfragen der SPD-Fraktion wurden hinhaltend und aus-weichend beantwortet. „Wir wollten jetzt endlich Klarheit haben, wie das Projekt vorangeht!“, so SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser.  Mittels eines SVV-Beschlusses soll die Verwaltung zur Vorlage eines Sachstandsberichtes verpflichtet werden. Kurz vor der gestrigen SVV nun die Kehrtwende: Auf einmal wird das Stadtbad durch den Projektentwickler infrage gestellt. Stattdessen soll nun wieder das ehemalige Straßenbahndepot in der Kanalstraße als Standort diskutiert werden…

Diese Entwicklung zeigt, dass der SVV-Antrag notwendig war, weil er offensichtlich hektische Be-triebsamkeit in der Verwaltung auslöste und den Stillstand beendete. Wir kritisieren die Abkehr vom Stadtbad, freuen uns aber, dass das attraktive Bauhofensemble nun endlich belebt wird. Gleichzeitig unterstützen wir, dass nun das alte Straßenbahndepot ausgebaut werden soll. „Damit kehrt die Stadt zum früheren SPD-Vorschlag einer Museumshalbinsel zurück, wo neben dem Stadtmuseum auch andere Museen und Kultureinrichtungen, eine Jugendherberge u.Ä. untergebracht werden kann“, so Kornmesser. „Wir erwarten, dass mit dem Projektentwickler zügig verhandelt wird und Entscheidungen getroffen werden. Stillstand geht nicht mehr. Zu ihrer 1100-Jahrfeier benötigt die Stadt ein attraktives Museum, das ihre Geschichte erzählt. Die Zeit läuft!“

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ wird die SPD-Fraktion am 9. März im Museum zu Gast sein und auch diese Fragen mit der Museumsleitung erörtern.

 

03.02.2020 in Kommunalpolitik

Wohnen in Kirchmöser hat Zukunft

 

Am 31.01.2020 trafen sich am Nachmittag die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dirk Stieger und Wolfgang Kampmeier von der FDP mit dem Ortsvorsteher Carsten E.P. Eichmüller vor Ort in Kirchmöser an der Uferstraße/ Ecke Bahnhofstraße, um über eine weitere Ausweisung von Wohnbauflächen in diesem Bereich zu reden. Dabei ging es auch um die Abstandsflächen zum Industriegebiet Süd und Nord. Auch der CDU-Stadtverordnete Georg Rietmüller hatte vorab seine Unterstützung erklärt.

Übereinstimmend wurde festgestellt, dass eine Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen NVA möglich ist, zumal die Mehrfamilienhäuser am Platz der Einheit gut nachgefragt und vermietet sind.

Die weichen Standortfaktoren wie Einkaufsmöglichkeiten, Ärztehaus, Apotheke, Schulen, KITAS, Mehrgenerationenhaus, Banken bzw. Sparkasse, Ortsteilverwaltung, Bahnhofsnähe und demnächst der Stadtteilbus sprechen ebenfalls für diesen Standort. Möglich wären Lärmschutzmaßnahmen, wie eine Wand entlang der Bahnstecke. Unweit befindet sich noch die Signalstraße. Dort könnte sich ruhiges Gewerbe ansiedeln bzw. ein Wald entstehen. Beim Ortsvorsteher liegen diverse Anfragen von Bürgern vor, die in Kirchmöser ein Grundstück suchen. Auch die in den Betrieben des Ortes Kirchmöser Beschäftigten suchen händeringend in der Nähe ihres Betriebes Baugrundstücke.

Wir fordern die Verwaltung auf, konstruktiv an der Ausweisung von Wohnbauflächen in Kirchmöser zu arbeiten. Sollte dies nicht erkennbar werden, werden wir einen fraktionsübergreifenden Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

„Kirchmöser hat Zukunft“, beschwört der Ortsvorsteher Eichmüller seine Mitstreiter.

 

19.12.2019 in Kommunalpolitik

Spenden für die Tafel - Besuch in den neuen Räumen

 

Die Brandenburger Tafel erhielt am 19. Dezember Besuch von Mitgliedern der SPD Brandenburg an der Havel.

Die Mitglieder hatten, wie jedes Jahr, privat Lebensmittel gesammelt, um die Tafel zu unterstützen. Zugleich besichtigten sie den neuen Standort der Tafel in der Warschauer Straße.

Die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser sagt dazu: „Es ist gut, dass die Tafel einen neuen Standort gefunden hat, an dem ihre wichtige Arbeit für Bedürftige fortgesetzt werden kann. Langfristig muss es aber das Ziel sein, jedem Menschen ein so hinreichendes Einkommen zu geben, das eine Tafel überflüssig macht. Dass so viele Menschen auf die Einrichtung angewiesen sind, ist ein Armutszeugnis für eine an sich reiche Gesellschaft“.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.12.2021, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Videokonferenz des OV MItte

02.12.2021, 19:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt/Nord

06.12.2021, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-SVV-Fraktion

13.12.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des OV Neustadt/Wilhelmsdorf

20.12.2021, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-SVV-Fraktion

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