Herzlich Willkommen!

 

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt.

Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Daniel Keip
Unterbezirks-Vorsitzender

 

SPD Unterbezirk
Bäckerstraße 39, 14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de

 

29.10.2020 in Allgemein

Holzschuher fordert: „Die SVV muss bei Pandemie-Fragen mitentscheiden“

 

Der Brandenburger Stadtverordnete Ralf Holzschuher (SPD) fordert eine stärkere Einbeziehung der Stadtverordnetenversammlung in wichtige Entscheidungen der Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Auch Dirk Stieger von den Freien Wählern hatte vor kurzem eine ähnliche Forderung erhoben. Holzschuher schreibt:

 

„Die Auswirkungen der Covid-19 („Corona“-) Pandemie verändern unser Leben und die Regeln zur ihrer Bekämpfung greifen massiv in unsere Grundrechte ein. Welche Rolle spielen da die demokratisch gewählten Mitglieder der Parlamente und der Kommunalvertretungen?

 

Erst gestern haben sich die Bundeskanzlerin und die Länder-Ministerpräsidenten wieder auf einschneidende Regeln verständigt. Im November soll es wieder einen weitgehenden Lockdown geben. Die Pandemie dauert in Deutschland jetzt mehr als ein halbes Jahr und es ist absehbar, dass es noch weit in das kommende Jahr hinein Einschränkungen geben muss. Immer lauter werden daher die Forderungen, solche langfristigen Grundrechtseingriffe auch durch die Parlamente beschließen zu lassen. Denn wesentliche Eingriffe sind verfassungswidrig, wenn sie nicht von den Parlamenten vorgegeben werden.

 

29.10.2020 in Allgemein

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat Oktober

 

Am 28. Oktober hat die sechste Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 stattgefunden.

Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 28. Oktober 2020 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 6 - 2020

 

 

28.10.2020 in Allgemein

Frischer Wind für den Wahlkreis 60: Sonja Eichwede als Kandidatin für die Bundestagswahl 2020 nominiert

 

Lehnin. Am 26.10.2020 nominierte die SPD Sonja Eichwede als Direktkandidatin für die Bundestagwahl im Wahlkreis 60 – Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I. Die 33-jährige Richterin setzte sich nach einer starken Rede mit 31 zu 6 Stimmen gegen Sven Szramek aus dem Milower Land durch. „Ich werde anpacken, möchte gestalten und die Region für die Zukunft fit machen“ so Sonja Eichwede.

 

19.10.2020 in Allgemein

Bildungsausschuss der SVV nicht beschlussfähig

 

Der SVV-Bildungsausschuss war in seiner letzten Sitzung nicht beschlussfähig – und das, obwohl über den Schulentwicklungsplan abgestimmt werden sollte. Einige Stadtverordnete, der zuständige Beigeordnete und Oberbürgermeister Scheller fehlten.

Schon 2015 hatte die SPD-Fraktion Schwachpunkte des damaligen Schulentwicklungsplans aufgezeigt und mutige Lösungen gefordert. Bereits damals forderte sie ein Schulzentrum in Innenstadtnähe, um angesichts steigender Schülerzahlen alle Schulen zu entlasten. Nichts passierte.

 

16.10.2020 in Allgemein

Kämpfen statt Klatschen

 

Die Tarifauseinandersetzung zwischen den Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes und den Gewerkschaften war heute auch in Brandenburg an der Havel sichtbar. Mit einer Arbeitsniederlegung machten Kolleginnen und Kollegen aus dem Städtischen Klinikum, dem WSA, der Stadtverwaltung und der BRAWAG auf die Verhandlungen und ihre Forderungen aufmerksam.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.11.2020, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Digital-Sitzung der AG Jusos
Online-Sitzung über die Plattform Zoom Link: shorturl.at/aksLN Meeting-ID: 744 0403 6321 …

16.11.2020, 18:30 Uhr - 16.11.2020 "Stammtisch" der AG Jusos

02.12.2020, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Sitzung des Unterbezirks-Vorstands

03.12.2020, 19:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt / Nord

07.12.2020, 18:30 Uhr - 07.12.2020 Sitzung der AG Jusos

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