Start - SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt.

Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Werner Jumpertz
Unterbezirks-Vorsitzender

SPD Unterbezirk
Bäckerstraße 39, 14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de

16.03.2020 in Allgemein

Wir halten zusammen!

Auf Grund der COVID-19-Epidemie werden alle Sitzungen und Veranstaltungen der SPD im Unterbezirk Brandenburg/Havel bis auf Weiteres abgesagt.

10.03.2020 in Kommunalpolitik

Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum - SPD-Fraktion vor Ort im Frey-Haus

Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum erhalten, das der Bedeutung und der Geschichte der Stadt gerecht wird.

Dazu Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: „Der aktuelle Zustand im Frey-Haus ist nicht gut. Die Museumsleiterin ist erkennbar bemüht, die Attraktivität des Museums zu steigern. Doch das Haus ist für eine große und moderne Präsentation der Stadtgeschichte ungeeignet. Dagegen wäre der Standort am alten Straßenbahndepot ein spannender Ort, an dem etwa auch die Industriegeschichte der Stadt ihren Platz finden kann. Dafür braucht das Museum mehr Personal, eine bessere Ausstattung und kreative Ideen für ein neues Ausstellungskonzept. Brandenburg an der Havel hat ein großes Stadtmuseum verdient. Wenn alle an einem Strang ziehen, haben wir zur 1100-Jahr-Feier 2029 eine neue landesweit wirkende Touristenattraktion.“

09.03.2020 in Ortsverein

Rosen zum Frauentag

Der SPD-Ortsverein Neustadt und Mitglieder der Jungsozialisten verteilten auch dieses Jahr wieder Rosen zum Frauentag. Um möglichst viele Menschen zu erreichen, war die Aktion am Neustadt-Markt auf den Sonnabend vorgezogen worden.

Die Passantinnen freuten sich über die Geste.

Sie soll ein Signal dafür sein, dass gleiche Rechte und gerechte Teilhabe für Frauen auch 2020 immer noch nicht überall selbstverständlich sind.

09.03.2020 in Allgemein

Internationaler Frauentag mit MdL Britta Kornmesser und OV Altstadt/Nord

Am 8. März fand der Internationale Frauentag statt, der für die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Altstadt/Nord wie in jedem Jahr Anlass war, mit den Bürgerinnen und Bürgern am SPD-Stadt auf dem Markt in Nord in Kontakt zu treten. Da der Frauentag in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, der Markt in Nord aber freitags stattfindet, haben wir den 06.03.2020 genutzt, um unsere Rosen zu überreichen. Auch unsere Landtagsabgeordnete, Britta Kornmesser, war mit dabei. Vielen Frauen konnten wir mit unserer Rosenaktion offenkundig eine Freude bereiten. Darüber hinaus ergaben sich viele nette und interessante Gespräche und Anregungen für unsere weitere Arbeit im Stadtteil Nord und für die gesamte Stadt.

09.03.2020 in Allgemein

Informationsveranstaltung zur Vorsorgevollmacht / Patientenverfügung

Am Donnerstag, den 05.03.2020 hatte der SPD-Ortsverein Altstadt/Nord zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung“ in die Gaststätte „Elfmeter“ in Nord eingeladen. Das Thema brennt vielen unter den Nägeln und so waren ca. 50 interessierte Bürger gekommen. Als Vortragender konnte Enrico Triebel gewonnen werden, der als Rechtsanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Lehrbeauftragter an der BTU Cottbus für Pflegerecht und Dozent an der MHB für Medizinrecht sich in diesen Themenbereichen hervorragend auskennt und Fragen aus dem Publikum daher direkt beantworten konnte.

Es ist wichtig, sich bereits in gesunden Tagen ausführlich mit diesen persönlichen Themen auseinanderzusetzen und Entscheidungen zu treffen, ehe es zu spät ist und man nicht mehr selbst in der Lage dazu ist. Mit einer schriftlichen Vorsorgevollmacht bevollmächtigt nach deutschem Recht eine Person eine andere Person, im Falle einer Notsituation alle oder bestimmte Aufgaben für den Vollmachtgeber zu erledigen. Mit der Vorsorgevollmacht wird der Bevollmächtigte zum Vertreter im Willen, d. h. er entscheidet an Stelle des nicht mehr entscheidungsfähigen Vollmachtgebers. Deshalb setzt eine Vorsorgevollmacht unbedingtes und uneingeschränktes persönliches Vertrauen zum Bevollmächtigten voraus. Hierbei sollte man auch beachten, dass man auch eine Regelung für den Fall trifft, dass die von einem bevollmächtigte Person zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls nicht mehr entscheidungsfähig sein könnte. Ohne Vorsorgevollmacht entscheidet im Falle einer Entscheidungsunfähigkeit nämlich ein Gericht und setzt ggf. eine völlig fremde Person ein.

Eine Patientenverfügung ist eine Willenserklärung einer Person für den Fall, dass sie ihren Willen nicht (wirksam) gegenüber Ärzten, Pflegekräften oder Einrichtungsträgern erklären kann. Sie bezieht sich auf medizinische Maßnahmen wie ärztliche Heileingriffe und steht oft im Zusammenhang mit der Verweigerung lebensverlängernder Maßnahmen. Herr Triebel arbeitete auf Grundlage aktueller Rechtsprechungen heraus, dass der im Rahmen einer Patientenverfügung erklärte Wille des Patienten durch behandelnder Ärzte zwingend zu beachten ist und dass das insbesondere auch das Beenden von lebenserhaltenden Maßnahmen umfasst. Das gerade aktuell ergangene Urteil des Verfassungsgerichtes zementiert das Recht der Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu führen und dass dies auch ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben bedeutet. Das schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen. Zum ersten Mal legen das die Richterinnen und Richter so klar fest. Da darf niemand reinreden, das darf nicht von irgendwelchen Voraussetzungen abhängig gemacht werden - etwa, dass man sich nur das Leben nehmen darf, wenn man sterbenskrank ist.

Neben diesen emotional schwierigen Themen, ging Herr RA Triebel zum Schluss auch auf das Thema „Pflege“ ein und gab einen kurzen Überblick über Unterstützungsmöglichkeiten für die Pflege von Angehörigen und welche Leistungen z.B. die Pflegeversicherung übernimmt. Da von den anwesenden Bürgern signalisiert wurde, dass zu diesem Themenkomplex weitergehende Informationen gewünscht werden, wird der SPD-Ortsverein Altstadt Nord dazu eine zweite Veranstaltung ins Leben rufen. Wir werden Sie über den Termin rechtzeitig informieren!