Liebe Besucherinnen und Besucher,
willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt.
Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Daniel Keip
Unterbezirks-Vorsitzender
SPD Unterbezirk
Bäckerstraße 39, 14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de
29.09.2023 in Allgemein
Ein weiteres Mal organisierte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue am vergangenen Sonnabend eine Wanderung über die Halbinsel Wusterau, einem Naturschutzgebiet zwischen Möserschem und Plauer See. „Wir haben vor der letzten Kommunalwahl versprochen, Wege zur Öffnung der Wusterau zu suchen. Da eine dauerhafte Betetung nicht möglich ist, organisieren wir dort regelmäßig Führungen“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Kirchmöseraner Ortsvorsteher Carsten Eichmüller. Gemeinsam mit Kristin Ohme von der Unteren Naturschutzbehörde und Bio-Bauer Paul Schulze, der sich ebenfalls Mitglied im SPD-Ortsvereins engagiert, führte Eichmüller 60 Interessierte über die Halbinsel.
Die Wusterau ist seit 2002 für die Öffentlichkeit gesperrt, weil auf Teilen der Halbinsel der Erdboden kontaminiert ist. Dort befand sich ein Verbrennungsplatz für Bombenzünder, die während des Ersten Weltkriegs in der Königlich-Preußischen Pulverfabrik hergestellt wurden. "Die Reststoffe können gefährliche Gesundheitsschäden hervorrufen. Der Austausch des Bodens würde jedoch sehr hohe Kosten verursachen“, erläutert Lydia Jordan, die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Jedoch hätten sich Flora und Fauna wegen des jahrelangen Betretungsverbotes auf der Halbinsel sehr ursprünglich entwickelt. „Wir als Ortsverein werden weiterhin regelmäßig Führungen und Begehungen auf der Halbinsel anbieten. Diese einmalige Verbindung von Natur und Geschichte zieht immer neue Interessenten an", sagt Jordan weiter. „Wir leben eben da, wo andere Urlaub machen! Deswegen sehen wir uns auch 2024 wieder auf der Wusterau.“
28.09.2023 in Allgemein
Unser Newsletter für September 2023 ist online. Schaut dorch einfach mal rein.
2023_09_Fraktion_aktuell.pdf (spd-stadt-brandenburg.de)
21.09.2023 in Allgemein
Im Januar 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung seitens der Verwaltung letztmalig etwas zum geplanten und gewünschten Zukunftsquartier in der Magdeburger Straße gehört. Auf Grundlage eines Beschlusses der SVV aus dem Jahr 2017 wurde damals eine Machbarkeitsstudie vorgelegt mit dem Titel „Zukunftsquartier Magdeburger Straße – Treffpunkt von Wirtschaft und Wissenschaft“. Auch Wohnen sollte dort berücksichtigt werden. Seitdem „still ruht der See“. Zeit für eine Nachfrage zum aktuellen Stand des Projektes! Die Fraktion der SPD wollte wissen, welche Schritte seit 2019 unternommen wurden, um das Gelände zu entwickeln. Laut Auskunft des Oberbürgermeisters wurde die Fläche auf der Homepage der Stadt als Entwicklungsstandort wieder sichtbar gemacht Weiterhin wurde sie in den REGIONALE-Prozess des Landes Brandenburg als Schlüsselvorhaben eingebracht. Zeitgleich stellt der OB klar, dass ein Erwerb der Fläche durch die Stadt Brandenburg nicht in Frage kommt. Eventuelle Fördermöglichkeiten durch das Land hängen von konkreten Entwicklungsvorhaben ab, so Scheller. Er führt weiter aus, dass es Anfragen von Interessenten für die Entwicklung der Fläche gab, es wurden Besichtigungen durchgeführt, Rahmenbedingungen und Zielstellungen gemeinsam erörtert. Konkreter wird der Oberbürgermeister leider nicht. "Die Fläche birgt ein gigantisches Potenzial! Die innerstädtische Lage ist günstig und eine Anbindung an den Zentrumsring lässt sich problemlos schaffen. Auch Kitas, Schulen und Einkaufsmöglichkeiten sind gut zu erreichen und die Verkehrsanbindung an den ÖPNV ist gut. Die Nähe zur TH Brandenburg verleitet förmlich dazu, sich Wissenschaft und Technik zu widmen.“ so der Stadtverordnete Christopher Jahn. Weiterhin ist das Thema des studentischen Wohnens noch immer aktuell. Neben den Studenten der THB nimmt die Medizinische Hochschule Brandenburg immer weiter an Fahrt auf, der Studiengang der Zahnmedizin wird in der Havelstadt angesiedelt. „Dies alles spricht für den Standort Brandenburg an der Havel und sollte Auftrag genug sein, die Entwicklung in der Magdeburger Straße auf der Prioritätenliste viel weiter nach oben zu setzen und Druck zu machen, bevor andere Städte wieder schneller sind! Wir bleiben dran und werden regelmäßig nachfragen und berichten
13.09.2023 in Allgemein
„Der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue bringt sich regelmäßig aktiv in die Entwicklung unserer Ortsteile ein“, sagt die stellvertretende Vorsitzende Lydia Jordan. „Zur Kommunalwahl 2019 haben wir zudem angekündigt, dass wir auch weiterhin regelmäßig über unsere Arbeit hier vor Ort berichten. Diese gelingt am besten mit unserem „Kietzboten“, einer kleinen Zeitung, die wir regelmäßig erstellen“, so Jordan weiter. In diesen Tagen haben Mitglieder und Freunde des Ortsvereins kostenfreie Exemplare an über 2500 Haushalte verteilt. In der neuen Ausgabe werde u.a. über das vom Ortsverein ausgerichtete Lokfest in Kirchmöser, über den Bau des Radweges von Neuplaue nach Bensdorf oder die Sanierung der Gehwege in Kirchmöser Dorf berichtet. Wer den „Kietzboten“ nicht erhalten hat, kann ihn unterKietzbote1-23-16.08.2023-Endfassung.pdf (spd-stadt-brandenburg.de) lesen.
11.09.2023 in Allgemein
Im Juni 2022 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung (SVV) auf Vorschlag der SPD-Fraktion die Verwaltung mit der Untersuchung, inwiefern die derzeitige Fremdvergabe der Leistungen zur Aufrechterhaltung der Sauberkeit in der Stadt Brandenburg in den Bereichen von Straßen, Geh- und Radwegen sowie anderen öffentlichen Flächen noch zweckmäßig ist oder ob diese zukünftig wieder durch kommunales Personal (Baubetriebshof) erledigt werden sollen.
Betrachtet werden sollten insbesondere Leistungen für Kleinreparaturen, Einsammeln und Entsorgen von Müll, Entfernung von Unkraut in Straßen-/Rad- und Gehwegbereichen, Grünflächenpflege und dergleichen.
Der Prüfbericht sollte der SVV im Januar 2023 einschließlich Handlungsvorschlag vorgelegt werden, so dass ggf. eine Berücksichtigung im Stellenplan 2024 erfolgen kann.
Bis Februar 2023 passierte gar nichts, wir fragten nach beim Oberbürgermeister. Der zuständige Beigeordnete und Bürgermeister Michael Müller erklärte, die Politik möge erst konkrete Inhalte zur Art und zum Umfang der Leistungen definieren und festlegen. Im Übrigen hätten Entscheidungen möglicherweise Auswirkungen auf den Stellenplan, den Haushalt und müssten bei der neuen Verwaltungsstruktur neu betrachtet und diskutiert werden. AHA – aber das war uns doch gar nicht neu und stand bereits in unserem Antrag.
Dennoch gab es ein gemeinsamen Dialog zwischen Antragsteller und Bürgermeister. Mehrere Monate gingen nun wieder ins Land. Der neue Stellenplan liegt vor. Allerdings keine Ergebnisse aus einer Betrachtung im Zusammenhang mit dem Prüfauftrag?! Frei nach dem Motto: Was kümmert die Verwaltung das Geschwätz der Stadtverordnetenversammlung als oberste Dienstvorgesetzte???
Dazu Nicole Näther von der SPD-Fraktion: Schaut Euch selbst in unserer Stadt um und bitte denkt daran, jeglichen Müll – auch Zigarettenkippen - in Mülleimern zu entsorgen, den Hundekot mitzunehmen.
05.10.2023, 19:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt/ Nord
17.10.2023, 19:00 Uhr Sitzung des OV- Kirchmöser/ Plaue
23.10.2023, 17:00 Uhr Bürgersprechstunde
02.11.2023, 19:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt/ Nord
27.11.2023, 17:00 Uhr Bürgersprechstunde