SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

26.11.2020 in Allgemein

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat November

Am 25. November hat die siebte Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 stattgefunden.

Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 25. November 2020 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 7 - 2020

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23.11.2020 in Allgemein

Musikschulgebühren sollen steigen - gerechtfertigt?

Nachdem die große Gebührenerhöhung 2018 von der Verwaltung zurückgezogen wurde, folgt nun ein neuer Anlauf. Um durchschnittlich 12,84 % sollen die Gebühren steigen. Mit einem Teil der Mehreinnahmen sollen die Honorare der Lehrerinnen und Lehrer erhöht werden. Insgesamt rechnet die Verwaltung mit Mehreinnahmen von 6.000 Euro. Ja, ganze 6.000 Euro bringt die Erhöhung. Zum Vergleich, für die Kampagne „Brandenburg 2035“ möchte die Verwaltung 80.000 Euro ausgeben.

Dazu Maximilian Gränitz, sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss: „Besonders bitter aus unserer Sicht aber auch, die Ermäßigung für Familienpassinhaber sinkt von 70 auf 50%. Dabei hat sich die Nutzerzahl in diesem Bereich schon in den letzten fünf Jahren mehr als halbiert. Nur noch 23 Kinder und Jugendliche können auf diesem Wege derzeit die Musikschule nutzen.  Mit der Gebührenerhöhung wird die Zahl weiter abnehmen.“  Ein falscher Schritt und womöglich der Anfang für weitere Gebührenerhöhungen in anderen Bereichen?

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19.11.2020 in Allgemein

Schluss mit dem Theater am Theater!

Das Theater ist der kulturelle Leuchtturm in unserer Stadt. Sein Publikum erwartet zu Recht, dass hier künstlerische Angebote entwickelt werden, die möglichst vielen Interessen und Neigungen gerecht werden. Stadt und Land geben dazu viel Geld aus. Dafür hat das Theater aber auch zu liefern! Und die Ansätze dieses Spätsommers, mit vielen gut besprochenen Premieren und Konzerten, ließen das Publikum durchaus optimistisch stimmen.

Doch was sich in den letzten Monaten und Wochen im Haus selbst zusammenbraut, wirkt bestenfalls wie eine schlechte Komödie, über die nun wirklich niemand mehr lachen kann. Außenstehende können nur noch den Kopf schütteln über Eitelkeiten, Besserwisserei oder Anmaßungen, die – offen oder verdeckt – von verschiedenen Seiten in die Öffentlichkeit getragen werden. Das Publikum versteht schon lange nicht mehr, worum es hier eigentlich geht.

Muss es auch nicht! Es verlangt schlichtweg, dass alle am BT ihr Arbeit tun: Von der Theaterleitung über den Dirigenten und den Künstlerischen Leiter zu den Orchestermusikern und den Kräften in Technik und Verwaltung! Wir erwarten, dass der Wirtschaftsplan eine klare Teilung der Finanzen zwischen den Sparten garantiert. Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister und der Aufsichtsrat klare Aufgabenbeschreibungen und Zuständigkeiten definieren. Wir erwarten, dass organisatorisch festgelegte Regeln eingehalten werden.  Wir erwarten aber auch, dass die künstlerisch Verantwortlichen die finanziellen Spielräume erhalten, die unverzichtbar sind für Kreativität und gute Kunst, selbstverständlich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Theaters.

Für die SPD Brandenburg an der Havel zählt, was auf der Bühne passiert und nicht, wer gerade mit wem gerade Ränkespiele spinnt – auch im politischen Raum.

Oberbürgermeister Scheller muss das Theater zur Chefsache machen und ein Machtwort sprechen!

Sonst bleibt im Theater nur noch Ratlosigkeit im Brechtschen Sinn: „Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.“

Britta Kornmesser

Fraktionsvorsitzende

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19.11.2020 in Allgemein

ÖPNV: Die Ortsteile am Stadtrand nicht abhängen!

Die Vorlage des Wirtschaftsplans der Verkehrsbetriebe VBBr für das Jahr 2021 hat im Finanzausschuss und auch im Hauptausschuss der SVV für eine engagierte und teils auch erregte Diskussion geführt. Hintergrund war, dass in der Vorlage die im Jahr 2018 beschlossenen Zusatzverkehre mangels Auslastung (weniger als 5 Fahrgäste pro Fahrt) ersatzlos gestrichen waren. Von der Streichung sind insbesondere die Nachtbusse für die randlagigen Ortsteile betroffen, was für diese praktisch ein Abhängen von unserem Nachlinienverkehr in unserer Stadt bedeutet und für den Wirtschaftsplan eine Einsparung von 162.000 €.

Dies wollte die SPD-Fraktion nicht ersatzlos gestrichen wissen und fand Mitstreiter in den Fraktionen der Bündnis 90/ Die Grünen und der LINKEN für einen gemeinsamen Änderungsantrag. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsbetriebe selbst vor einem halben Jahr alternative Verbesserungen im ÖPNV in Rede gebracht hatten für den Fall, dass die Fahrgastziele der Zusatzverkehre weiter nicht erreicht und diese daher, dem Beschluss der Stadtverordneten folgend, eingestellt werden.

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17.11.2020 in Allgemein

Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Neben mehreren in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vertretenen Parteien gedachten auch Vertreter der SPD am Sonntag, dem 15. November, dem Volkstrauertag, in einer Gedenkveranstaltung der in zwei Weltkriegen Gestorbenen, der Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und Terrorismus sowie der bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommenen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Anja Weinkauf und Wolfhard Petig vom Unterbezirksvorstand der SPD und Hanswalter Werner als Vertreter der SPD-Fraktion nahmen an der Veranstaltung teil und legten Trauersträuße mit Schleifen an den Gedenkstätten am Marienberg nieder.

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[16.11.2020]

Stadtteil Nord wird schöner.

[12.11.2020]

Oberbürgermeister muss SVV-Beschluss zum Schulessen umsetzen!.

[09.11.2020]

Gedenken in Zeiten der Pandemie.

[03.11.2020]

Kommentar: "Querdenken"-Demonstration, 02.11.2020.

[03.11.2020]

Nicht hinzunehmende Doppelzüngigkeit der Stadtverwaltung.

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