Start - SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt.

Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle!

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
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25.10.2018 in Verkehr

Schülerverkehr bedarfsgerecht anpassen und zukunftssicher planen

Die SPD-Fraktion hatte zur gestrigen Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Evaluierung des Schülerverkehrs in unserer Stadt eingebracht. Ziel des Antrages war, dass durch die Verwaltung eine Überprüfung der jetzigen Situation des Schülerverkehrs und eine vorausschauende Betrachtung und Planung für die nächsten 5 Jahre erfolgt. Der Schülerverkehr hat derzeit bereits einen Anteil von 25 % des ÖPNV in unserer Stadt und die Schülerzahlen steigen in den nächsten Jahren weiter erheblich an.

Bereits jetzt gibt es teilweise erhebliche Probleme bei der Schülerbeförderung. Auf der Bürgerversammlung mit Herrn Scheller in Plaue berichteten Eltern von chaotischen Verhältnissen in den Bussen am Morgen im Grundschulverkehr nach Kirchmöser. Hierzu liegt auch ein umfassendes Schreiben der Elternvertreter und Lehrer der Magnus-Hoffmann-Schule aus Kirchmöser vor, wo die unhaltbaren Zustände des derzeitigen Schülerverkehrs dargestellt werden. Ähnlich ist es mit dem Bus aus Brandenburg kommend zur BOS nach Kirchmöser. Der Bus kommt in der Regel schon völlig überfüllt in Plaue an. Es gibt Schüler, die daher bei jedem Wetter mit dem Fahrrad fahren, weil sie sich das dichte Gedränge ersparen wollen.

Auch in anderen Stadtteilen muss das Angebot des ÖPNV an zukünftige Bedarfe angepasst werden. So wohnen z.B. inzwischen viele junge Familien auf der Eigenen Scholle. Die Grundschule am Krugpark kann aus Kapazitätsgründen nicht mehr alle Schüler aufnehmen, so dass diese zusätzlich mit dem ÖPNV in die Innenstadt fahren müssen. Auch die Anzahl der Schüler, die von dort aus zukünftig auf weiterführende Schulen in der Stadt gehen, werden in den nächsten Jahren steigen.

Wie sieht es in den anderen Stadtteilen aus? Sind wir als Stadt auf diese Entwicklungen ausreichend vorbereitet?

„Mit unserem Antrag wollten wir sicherstellen, dass bereits jetzt auftretende Probleme bei der Schülerbeförderung kurzfristig einer Lösung zugeführt werden und wir als Stadt auf die kommenden Schülerentwicklungen gut vorbereitet sind.“, sagt Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Eine detaillierte Kenntnis der Entwicklungszahlen der voraussichtlich zu befördernden Schüler ist aus Sicht der SPD notwendige Voraussetzung für vorausschauende und bedarfsgerechte Planungen und Entscheidungen (auch Mittelbereitstellungen).

Die beantragte Evaluierung sollte nicht durch ein extern zu bezahlendes Büro, sondern durch die Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Verkehrsbetrieben erstellt werden.

Leider fand der Antrag der SPD auf Grund von Gegenstimmen der CDU und Freien Wähler knapp keine Mehrheit. Die AfD-Fraktion wollte auf Grundlage eines Änderungsantrages die Verkehrsbetriebe mit der Erarbeitung des Berichtes beauftragen. Dies sollte aber aus unserer Sicht federführend durch die Verwaltung erfolgen.

Britta Kornmesser gibt sich kämpferisch: „Wir werden als SPD-Fraktion an dem Thema in jedem Fall dran bleiben!“

09.10.2018 in Verkehr

SPD fordert: SES statt SOS – Für eine Stadtentlastungsstraße im Brandenburger Süden

Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket hat sich die SPD in die Debatte um die Verkehrskonzeption der Stadt Brandenburg an der Havel eingebracht. „Wenn wir Brandenburg an der Havel zu einer weiter wachsenden Stadt für alle machen wollen, dann brauchen wir einige Verbesserungen im Verkehrsbereich.“, so die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. „Ich bin dem Oberbürgermeister dankbar, dass er die Diskussion um die zukünftige Gestaltung der Brandenburger Verkehrswege bis in den November ermöglicht hat. Die vielen Hinweise der Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die uns in den letzten Wochen erreicht haben, sind wertvolle Anregungen.“

So schlägt die SPD den Bau einer Entlastungsstraße zwischen Paterdamm und dem Abzweig zur Neuen Mühle parallel zur Autobahn 2 vor. Mit Anbindungen in Göttin und zur Eigenen Scholle wird so eine Entlastung des Knotenpunktes Otto-Sidow-Platz erreicht und der morgendliche Weg für Pendler verkürzt. Auch bei Sperrungen der BAB 2 zwischen Brandenburg an der Havel und Wollin wäre so - ähnlich wie zwischen Netzen und Brandenburg an der Havel – eine Umleitungsstrecke zur Autobahn gegeben, die nicht zusätzlich den Zentrumsring belastet. Mit dieser Stadtentlastungsstraße (SES) könnten wesentliche Verkehrsentlastungen für das Wohngebiet Eigene Scholle erreicht werden und auch der Schwerlastverkehr in Ost-West-Richtung auf dem Zentrumsring reduziert werden. Die Planung und die Realisierung eines solchen Projektes sind sicher anspruchsvoll und eher auf die nächsten 10 Jahre angelegt, als auf morgen oder übermorgen, aber es wäre ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung eines Verkehrskollaps in unserer Stadt.

Auch für Radfahrer hat die SPD Vorschläge aus den Bürgerhinweisen formuliert, die wesentliche Verbesserungen bedeuten. So ist die direkte Verbindung des Havelradweges zwischen Gollwitz und Wust durch einen Brückenschlag über die Alte Emster technisch machbar und touristisch attraktiver als die aktuelle Streckenführung entlang der B1. Und auch im innerstädtischen Bereich gibt es an vielen Stellen Verbesserungsbedarfe für Radfahrer. Kleine Maßnahmen wie die Stufenbeseitigung zum Walther-Rathenau-Platz am Rathenower Torturm ebenso, wie größere Maßnahmen beispielsweise eine zweite Rampe an der Brücke am Hauptbahnhof statt des störungsanfälligen Fahrstuhls oder die Verbreiterung der Aufzüge am Hauptbahnhof selbst, dass auch Fahrräder mit Packtaschen hineinpassen.

Auch im Bereich der Straßenbahnen, der Busse und der Zugverbindungen in der Stadt sind verschiedene Anregungen erfolgt, die nun der Verwaltung zur Prüfung und Einarbeitung im Verkehrsentwicklungsplan übergeben wurden. Darunter die erneute Prüfung einer Straßenbahnlinie nach Nord oder einer Straßenbahnverbindung von der Rosa-Luxemburg-Allee zum Regionalbahnhof Görden. Diese Regionalbahnlinie, so wurde angeregt, soll zukünftig nicht am Brandenburger Hauptbahnhof enden, sondern von dort über neue Haltepunkte wie Wust-Einkaufszentrum und Gollwitz bis zum Potsdamer Hauptbahnhof verlängert werden. Ein Projekt, für das man beim Land werben muss und entsprechende bauliche Maßnahmen mit der Bahn abzustimmen sind, dass sich aber positiv auf die Mobilität der Menschen auswirkt.

„Gemeinsames Ziel muss es sein, den Verkehr in unserer Stadt flüssiger zu machen. Unabhängig ob für Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer, Bus oder Bahn und Lieferverkehre.“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.

01.10.2018 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat September

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger über die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 26. September 2018 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 7 - 2018

01.10.2018 in Bildung

Eine kostenlose Frühstückstafel für Kinder bleibt unser Ziel

Was Potsdam und auch das CDU-regierte Rathenow können, das kann Brandenburg an der Havel nicht: Grundschulkindern eine gesunde Frühstückstafel anbieten, um einen Lernerfolg für den Tag zu befördern. Lehrerinnen und Lehrer wissen, dass nicht wenige Kinder am Morgen zur Schule kommen, ohne zu Hause gefrühstückt zu haben. Sie stammen aus allen Gesellschaftsschichten. Die Gründe, warum sie im Elternhaus kein Frühstück erhalten, sind unterschiedlich. Gleich ist, dass diese Kinder in der Schule Hunger haben und deswegen vom Unterricht abgelenkt sind. Ihr Lernerfolg hängt davon ab.

Um dem abzuhelfen hatten wir als SPD in Brandenburg an der Havel vorgeschlagen, wie in Potsdam oder Rathenow auch Grundschülern in unserer Stadt eine Frühstückstafel anzubieten. Aber noch bevor der Antrag veröffentlicht war, schimpften Vertreter von CDU, Freien Wählern und AfD gegen diese Initiative. Es ist müßig hier noch einmal alle Argumente aufzuzählen, die man gegen ein Frühstück für Kinder und gegen den SPD-Antrag nutzte. Ja, und auch wenn es richtig ist, dass die Eltern für das Frühstück ihrer Kinder verantwortlich sind: Das nützt den Kindern, die Hunger haben gar nichts!!! Uns geht es zuerst um die Kinder! Alles Andere kommt danach.

Deswegen erschüttert es uns als SPD der Stadt Brandenburg, dass für ein Frühstücks-Modellprojekt, wie wir es vorschlugen, keine 30000 Euro zur Verfügung stehen. Da ist es in dieser Stadt leichter, eine Million Euro zusätzlich für den Nahverkehr, 60000 Euro für Laubsäcke oder 60000 Euro für die Tourismusförderung zusätzlich zu bekommen. Dass CDU, Freie Wähler, AfD und FDP das Frühstücksangebot pauschal ablehnten, zeigt deren soziale Kälte.

Die SPD in Brandenburg an der Havel wird die Idee einer kostenlosen Frühstückstafel mit anderen Partnern weiter verfolgen. Aus der Welt ist unsere Initiative nicht.

Die Kinder sind es uns wert.

18.09.2018 in Bildung

Ein Beitrag für Bildung - Sonnen- und Wärmeschutzanlagen für viele Schulgebäude

Nun wird es amtlich: Neun Schulen in unserer Stadt erhalten 2019/2020 Sonnen- und Wärmeschutzanlagen. Es war eine Forderung, die aus vielen Schulen kam. Bei extremer Sonnenstrahlung war in vielen Räumen der Unterricht nur noch eingeschränkt durchführbar.

„Als die SPD vor zwei Jahren erstmals ein Programm zur Ausstattung der Schulen mit Wärme- und Sonnenschutzeinlagen beantragte, war dieses aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich“, berichtet die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser.

Nach langen Diskussionen sei beim Gebäude- und Liegenschaftsmanagement lediglich die Ausstattung besonders betroffener Schulen erreicht worden. „Allerdings mussten wir auch hier immer wieder nachfragen.“ Dank einer Bundesförderung gehe es jetzt aber vorwärts: „Sofern die Stadtverordnetenversammlung kommende Woche zustimmt, werden an neun Schulen in der Stadt Maßnahmen zum Sonnen- und Wärmeschutz getroffen“, so Kornmesser erfreut. „Es hat sich gelohnt, beharrlich auf Anlagen für die Schulen zu drängen.“

Die SPD begrüße es, dass GLM jetzt hier einen Schwerpunkt für seine Investitionen setzt. Der lange Sommer habe gezeigt, dass solche Investitionen auch dringend notwendig sind. Nicht nur für den Unterricht in Schulen. Der Klimawandel stelle neue Anforderungen an das Bauen. „Bei allen öffentlichen Bauten sollten wir künftig stärker auf Sonnen- und Wärmeschutz achten.“ Das betreffe in besonderem Maße Gebäude, die von Kindern- und Jugendlichen sowie von älteren und kranken Menschen genutzt werden. „Dazu werden wir als SPD-Fraktion mit Fachleuten und der Verwaltung das Gespräch suchen, um auf diesem Weg langfristig Wohn-, Lebens- und Arbeitsqualität in der Stadt zu sichern“, so Kornmesser.