Start - SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt.

Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle!

SPD Unterbezirk
Bäckerstraße 39, 14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de

21.03.2019 in Kommunalpolitik

Vorhaltung legaler Graffitiflächen in Brandenburg an der Havel

Jugendliche Brandenburger hatten sich an die SPD-Fraktion gewandt, um das Thema „Vorhalten von legalen Gaffitiflächen in unserer Stadt“ mit uns zu diskutieren. Bei dem Gespräch kam zum Ausdruck, dass in unserer Stadt nicht ausreichend offizielle und legale Flächen zur Verfügung stehen, was dazu führt, dass regelmäßig ungenehmigt Flächen besprüht werden. Dies schadet unserem Stadtbild erheblich.

Auf Grundlage der Vorschläge der Jugendlichen hatte Britta Kornmesser bereits Mitte Februar an den Oberbürgermeister eine Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung gestellt. Darin wird die Stadtverwaltung gebeten eine Einschätzung zu geben, ob die von den Jugendlichen konkret vorgeschlagenen Flächen perspektivisch als Graffitiflächen geeignet und zur Verfügung gestellt werden könnten bzw. ob die Stadt bereit wäre Verhandlungen mit den Eigentümern aufzunehmen.

Leider war die Stadtverwaltung nicht in der Lage, diese Anfrage zur Februar-SVV zu beantworten, so dass ein Ergebnis erst zur SVV im März vorliegen wird.

12.03.2019 in Verkehr

Lärmminderung durch „Bummelzonen“?

Der Aktionsplan zur weiteren Lärmminderung Stufe 3 wurde vor kurzem von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro IVAS vorgestellt. Die hier 17 vorgeschlagenen Maßnahmen sollen durch die Stadtverordnetenversammlung im März beschlossen werden (Vorlagen Nr. 066/2019). weiterlesen...

11.03.2019 in Familie

Wir gratulieren zum Frauentag

Im Jahr 1911 begingen erstmals Frauen in Europa den Internationalen Frauentag. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin prägte die Bewegung. 1918 führte eine sozialdemokratische Regierung endlich das Frauenwahlrecht in Deutschland ein... weiterlesen...

21.02.2019 in Landespolitik

Holzschuher: "Vorteil gegenüber den Schlafstädten im Berliner Umland"

Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) sieht in der neuen Theaterfinanzierung eine große Chance für die Kultur in der Havelstadt. Er sagte am Nachmittag „Mit der neuen Vereinbarung übernimmt das Land mehr Verantwortung für die Kultur. Nach jahrelangen Diskussionen ist es gelungen, das Land stärker in die Pflicht zu nehmen."

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21.02.2019 in Bildung

Nie wieder Röhrenfernseher und Videorekorder!

Endlich! Bund und Länder haben sich gestern auf den Digitalpakt geeinigt! In den kommenden Jahren fließen 5 Milliarden Euro in die Schulen zur Ausstattung mit interaktiven Tafeln, Tabletts, Beamern usw. Nach Medienberichten soll das Land Brandenburg davon ca. 150 Millionen erhalten.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: „Diese Chance müssen wir nutzen! Die Schulen der Stadt Brandenburg an der Havel haben einen Modernisierungsrückstau bis zu 800000 Euro! Das städtische Konzept Medienentwicklung ist veraltet und auf dem Stand von 2015.“ Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung fordert schon seit längerem ein Schul-Ausstattungsprogramm mit digitalen Medien. Der SPD-Bildungsexperte Udo Geiseler ergänzt: „Schüler, Eltern und Lehrer – also die direkt Betroffenen – erwarten, dass jetzt zügig die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Mittel ankommen und unsere Schulen mit moderner Medientechnik versorgt werden.“

Dazu müsse die Stadt:

- dringend den Bedarf der Schulen erfassen, um die Gelder sinnvoll und zielgerichtet

einzusetzen,

- die Schulen bei der Antragstellung unterstützen, um den bürokratischen Aufwand

einzuschränken,

- finanzielle Mittel im Stadthaushalt bereithalten, um die Bundesmittel

gegenfinanzieren zu können,

- die Anschluss der Schulen an das Glasfasernetz für ein schnelles Internet zügig

vorantreiben und keine Verzögerungen zulassen.

Britta Kornmesser: „Der SPD-Antrag für ein Schul-Ausstattungsprogramm mit digitalen Medien ist sinnvoll, zeitgemäß und höchst notwendig. Alle Fraktionen