SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de

 
 

28.09.2017 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat September

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburgern die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 27. September 2017 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 7 - 2017

 

08.08.2017 in Kommunalpolitik

Uferweg an der Plauer Brücke zugemauert!

 

Es wurden widerrechtlich Tatsachen geschaffen. Der Uferweg wurde still und heimlich auf Seiten der Plauer Brücke zugemauert. Selbst die Treppe wurde teilweise demontiert. Als die Stadtverwaltung davon, vom Stadtverordneten Udo Geiseler erfuhr , sagte sie, dies ist nicht rechtens. Sie erteilte laut Aussage, einen sofortigen Baustopp. Die Mauer wurde trotzdem fertig hochgezogen und es wird weitergemacht. Nun ist der Uferweg von der Plauer Brücke nicht mehr zuwegbar.

 

17.07.2017 in Kommunalpolitik

SPD: Stadt muss sich mehr um die Ortsteile kümmern – Fraktion traf sich mit Bürgerbeirat Eigene Scholle/Wilhelmsdorf

 

„Die Stadtregierung tut zu wenig für die vielen Brandenburger Ortsteile. Wer immer nur die Innenstadt entwickelt, verspielt die Zukunftschancen der Stadt!“  

Dies ist das Fazit von Britta Kornmesser, Fraktionsvorsitzende der SPD in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung, nach einem Treffen mit Bürgern von Wilhelmsdorf und der Eigenen Scholle.

Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort" kamen Vertreter der Fraktion und des Bürgerbeirats am Donnerstagabend im Naturschutzzentrum Krugpark zusammen. Reinhard Reiher, Sprecher des Bürgerbeirates, wies darauf hin, dass Bürgerbeiräte den Ortsbeiräten eingemeindeter Ortsteile nicht gleichgestellt seien und deshalb in der Stadtverwaltung weniger gehört würden. Er wies auf zahlreiche Probleme hin, die auch für die ganze Stadt Bedeutung haben.

Dazu gehört insbesondere ein Neubau der Straßenüberführung an der Planebrücke. Nur durch einen Neubau sei dauerhaft ein Verkehrschaos zu vermeiden. Bei Sperrungen der Stecke entstehe in den Wohnstraßen der Eigenen Scholle jedes Mal ein unzumutbares Verkehrschaos.

Auch die bessere Erschließung der Wohngebiete sei Voraussetzung für ihre gute Entwicklung. Noch immer fehle in vielen Bereichen der Abwasseranschluss, eine Straßenbeleuchtung und eine gute Breitbandversorgung. Auch brauche man dringend einen zentralen neuen Spielplatz für die vielen auf die Scholle ziehenden jungen Familien. Auch der Wunsch hinsichtlich einer Erweiterung der städtischen Friedhofsfläche in Wilhelmsdorf, um zukünftig auch Beerdigungen auf der „grünen Wiese“ zu ermöglichen, hat nach Aussage des Bürgerbeirates leider bislang in der Verwaltung kein Gehör gefunden.

Dazu Britta Kornmesser: „Viele Stadtteile Brandenburgs haben eine wachsende Bevölkerung zu verzeichnen. Gerade die Eigene Scholle und Wilhelmsdorf sind attraktiv für junge Familien. Doch ohne eine moderne Erschließung und konkrete Entwicklungskonzepte kann die Stadt hier ihre Möglichkeiten nicht ausschöpfen. Wenn wir auch für Neubürger attraktiv werden wollen, braucht die Stadt endlich einen Zukunftsplan für die Stadt- und Ortsteile außerhalb der Innenstadt. Bei der anstehenden Fortschreibung des Masterplans für unsere Stadt wird die SPD-Fraktion daher darauf achten, dass auch für diese außerhalb des Stadtzentrums gelegenen Bereiche konkrete Ziele und Umsetzungsmaßnahmen festgeschrieben werden.“

 

10.07.2017 in Kommunalpolitik

„Bürgermeister für den Frieden“ – ohne (Ober)Bürgermeister(in)

 

„Eigentlich steht ja `Bürgermeister für den Frieden` auf der Fahne“, sagte einer der Anwesenden am Sonnabend. Beim Hissen der Flagge der „Mayors for Peace“ vermisste man Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann oder Bürgermeister Steffen Scheller.

Die „Bürgermeister für den Frieden“ sind eine Bewegung, die 1982 vom Bürgermeister der Stadt Hiroshima gegründet wurde. Sie tritt für weltweite Abrüstung ein, denn es sind besonders die Städte, die noch immer in den Zielkoordinaten nuklearer Raketensysteme stehen. Dagegen wenden sich über 550 Städte in 156 Ländern als Teil dieser Bewegung. Jedes Jahr am 8. Juli begehen die „Bürgermeister für den Frieden“ ihren Flaggentag. Sie erinnern an einen Spruch des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996, der die Staaten der Weltgemeinschaft mahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Die Stadt Brandenburg an der Havel gehört per SVV-Beschluss seit 2005 dem Netzwerk der „Bürgermeister für den Frieden“ an. Eine Flagge, mit der wir die Forderung nach Abrüstung unterstützen können, wurde bislang jedoch nicht angeschafft, trotz Nachfrage der SPD-Fraktion 2016. In diesem Jahr hat die SPD-Fraktion der Stadt schließlich die Flagge geschenkt. Es freut uns, dass unsere Stadt jetzt eine von 241 deutschen „Mayors for Peace“-Flaggenstädten ist.

Am Sonnabend hissten die Stellvertreterinnen des SVV-Vorstehers, Dr. Lieselotte Martius (SPD) und Dr. Uta Sändig (DIE LINKE) in Anwesenheit weiterer Stadtverordneter von FDP und SPD, von Dr. Hans-Peter Jung (IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs - Ärzte in sozialer Verantwortung) sowie andere Gäste die grün-weiße Fahne mit der Friedenstaube vor dem Altstädtischen Rathaus.

Lieselotte Martius sagte in einem kurzen Statement, dass wir uns alle an den Frieden gewöhnt hätten. „Angesichts der Krisen und Kriege in der Welt dürfen wir den Frieden aber nicht als selbstverständlich hinnehmen. Deswegen unterstützen wir die `Mayors for Peace` weltweit.“

 

 

29.06.2017 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat Juni

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburgern die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 29. Juni 2017 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 6 - 2017

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.10.2017, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion

25.10.2017, 16:00 Uhr - 25.10.2017 Sitzung der AG 60 plus zum Thema Kreisgebietsreform

25.10.2017, 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung

07.11.2017, 18:00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses

08.11.2017, 19:00 Uhr Sitzung des OV Neustadt/ Wilhelmsdorf

 

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