Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg@spd.de

 

17.04.2018 in Kommunalpolitik

Schulen erhalten Sonnenschutzanlagen

 

Die Stadt Brandenburg an der Havel hat vom Bund viele Millionen Euro erhalten, die für Sanierungsarbeiten in Schulen bestimmt sind. In beeindruckender Geschwindigkeit haben Stadtverwaltung und Liegenschaftsmanagement jetzt einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, wie das Geld investiert werden soll. So werden in den kommenden Jahren Schulhöfe, Sporthallen, Mensen, Sportplätze und Sanitäranlagen erneuert bzw. neu gestaltet. Wir freuen uns, dass viele Schulen von diesem Sanierungsprogramm profitieren werden.

 

Besonders froh sind wir, dass endlich auch ein Programm zum Sonnenschutz vorgelegt wird. Maßnahmen zum Sonnen- und Wärmeschutz waren in der Vergangenheit von Schülern, Eltern und Lehrern wiederholt gefordert worden. "Bereits vor einem Jahr hatte die SPD-Fraktion in den Beratungen zum Stadthaushalt und zum Wirtschaftsplan des Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Sonnen- und Wärmeschutzmaßnahmen beantragt. Damals galt das - für uns unverständlich - noch nicht als Priorität", berichtet die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. "Wir begrüßen es ausdrücklich, dass unsere Anregung jetzt aufgenommen wurde und fast 700.000 Euro in außenliegende Sonnenschutzmaßnahmen investiert werden."

 

Sie erwarte, dass die Verwaltung nun zügig eine Prioritätenliste vorlegt, an welchen Schulen die Maßnahmen zuerst umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion, dass das Programm für Hitze- und Wärmeschutzmaßnahmen auch über den jetzigen Förderzeitraum hinaus fortgeführt wird. Dieses sei ein Beitrag für die Erhöhung der Unterrichtsqualität, die die Stadt Brandenburg an der Havel als Schulträger leisten muss.

 

10.04.2018 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion vor Ort im Brandenburger Theater

 

„Sich vor Ort ein Bild machen und mit denen sprechen, die direkt betroffen sind bzw. dort aktiv handeln. Das ist das Ziel der Veranstaltungsreihe SPD-Fraktion vor Ort.“ Mit diesen Worten eröffnete SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser am Montagabend eine Vor-Ort-Veranstaltung ihrer Fraktion im Brandenburger Theater. Dessen Geschäftsführer Klaus Deschner und Orchesterdirektorin Victoria Tafferner begrüßten SPD-Stadtverordnete und sachkundige Einwohner zum einem Gespräch, das nach einem Wochenende stattfand, wo auf beiden Bühnen ein ausverkauftes Haus zu vernmelden hatte. Umjubelt waren die Eigenproduktion des Brandenburger Jugendtheaters „Klassen Feind“ in der Studiobühne und der Gastauftritt des Comedian Felix Lobrecht im Großen Haus.

 

Von diesem aktuellen Erfolg ausgehend, gab Klaus Deschner einen Überblick über die Konsolidierungsbemühungen der letzten zwei Jahre, zu deren Erfolg die Zuschussgeber aus Stadt und Land und vor allem die Angestellten des Theaters durch Lohnverzicht bzw. moderate Lohnabschlüsse beigetragen hätten. Victoria Tafferener berichtete sehr erfrischend, wie es gelingt, mit neuen Veranstaltungsformaten zusätzliche Zuschauergruppen – vor allem junge Leute – für das Theater zu interessieren. Darüber hinaus etabliere man vor allem das Orchester mit Gastauftritten z.B. in Beelitz und Rathenow viel stärker als kulturelles Highlight im Westen Brandenburgs.

 

Im weiteren Verlauf des Gesprächs beantworteten die Gastgeber Fragen zur Stellung des Brandenburger Theaters im Theaterverbund, zur Personalsituation und auch zu notwendigen Investitionen im Haus. „Es war wieder gut, direkt vor Ort nachzufragen“, resümierte Fraktionschefin Britta Kornmesser. Demnächst müsse die SVV über den Wirtschaftsplan des Theaters für 2019 entscheiden. Dazu hätte es viele interessante Informationen gegeben.

„Wir gehen jetzt mit der Gewissheit, dass sich unser Theater wieder in einem etwas sichereren Fahrwasser befindet. Nun freuen wir uns auf die Vorlage eines künstlerischen Konzeptes. In dessen öffentlicher Diskussion werden wir uns aktiv einbringen. Das Brandenburger Theater hat in der Brandenburger SPD auch in Zukunft einen verlässlichen Partner.“

 

29.03.2018 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat März

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburgern die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung am 28. März 2018 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 3 - 2018

 

22.03.2018 in Kommunalpolitik

Die Gestaltung der zentralen Plätze bleibt SPD-Thema

 
Der Neustädtische Markt auf einer Postkarte aus den 1970ern . Bänke, Begrünung und Springbrunnen laden zur Erholung ein.

Der Frühling ist schon nah und auch im kommenden Sommer werden die zentralen Plätze unserer Heimatstadt – der Neustädtische Markt und der Nikolaiplatz – wieder leer sein. Wo in anderen Städten in der warmen Jahreszeit das Leben pulsiert, wo man sich trifft und redet, herrscht in Brandenburg an der Havel nur Tristesse.

Die SPD hatte schon vor zwei Jahren angeregt, bei der Gestaltung und Nutzung der zentralen Plätze neue Wege zu gehen und ein Entwicklungskonzept zu erarbeiten. In diesem Konzept sollten Gestaltungs- und Belebungsmöglichkeiten betrachtet werden.

Damals wurde der Antrag in der Stadtverordnetenversammlung von einer Mehrheit aus CDU und Freien Wählern abgelehnt. Nachdem im Oberbürgermeisterwahlkampf das Thema erneut zur Sprache kam, hatten wir es jetzt wieder auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt. Und wir boten den anderen Fraktionen an, in dieser wichtigen Frage der Stadtgestaltung einen gemeinsamen Konsens zu suchen.

„Das Ergebnis war ernüchternd“, berichtet die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser aus dem Hauptausschuss. „Die Freien Wähler um Dirk Stieger haben unsere Initiative einfach für sich reklamiert, wie wir es schon kennen. Und CDU-Mann Walter Paaschen verstieg sich in die Anschuldigung der Urkundenfälschung durch die SPD-Fraktion, obwohl ich die Idee eines gemeinsamen Antrages vorher an seinen Fraktionsvorsitzenden geschickt und auch mit OB Steffen Scheller besprochen hatte…“

 

Statt sich sachlich mit dem wichtigen Thema auseinanderzusetzen, wurde der von der SPD initiierte Antrag zerredet. Im Ergebnis wird sich die Stadtverordnetenversammlung vorläufig nicht mit der Gestaltung und Belebung der zentralen Plätze befassen.

 

„Auf einen Springbrunnen auf dem Neustadt Markt, wie wir ihn früher kannten, werden wir also noch lange warten müssen“, so Britta Kornmesser. Sie kündigt allerdings an, dass sich ihre Fraktion dieser Frage weiter widmen und entsprechende Vorschläge machen werde.

„Wenn die Stadtmarketinggesellschaft die Plätze jetzt entwickeln soll, dann wird die SPD auch in diesen Prozess unterstützen und sich einbringen. Wir tun das gern gemeinsam mit den anderen politischen Kräften in unserer Stadt, wenn es gewünscht ist. Verhindert wurde hier schon viel zu lange.“

 

22.03.2018 in Verkehr

Holzschuher fordert praktische Lösung für Schwerlasttransporte über die Brücke Potsdamer Straße über die B1/B102

 

Anlässlich der Bekanntgabe, dass die Brücke in den kommenden beiden Jahren im laufenden Betrieb durch einen Neubau ersetzt werden soll, erklärt der Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher:

„Die Brückensperrung der B1/B102 für LKW stellt die Brandenburger Wirtschaft schon seit einiger Zeit vor große Probleme, da darüber fast der gesamte Fernverkehr abgewickelt wird“, so Ralf Holzschuher (SPD). „Der Landesbetrieb muss unbedingt prüfen, ob nicht eine technische Möglichkeit besteht, den Verkehr wenigstens für Lastwagen bis zu 30 Tonnen freizugeben.“

Die Brücke an der Potsdamer Straße über die B1/B102 stellt zusammen mit der Wilhelmsdorfer Kreuzung und der Havelbrücke am Zentrumsring eines der wichtigsten Nadelöhre dar, die den Verkehr der Havelstadt entscheidend bestimmen. „Die jetzige Situation zeigt, dass wir langfristig neue Verkehrsprojekte zur Entlastung dieser Bereiche brauchen. Dazu gehört auch die Anbindung von Kirchmöser an die Autobahn.“,  so Ralf Holzschuher

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

25.04.2018, 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung

26.04.2018, 18:30 Uhr Sitzung des OV-Mitte

01.05.2018, 09:30 Uhr - 14:00 Uhr Maifeier

02.05.2018, 18:30 Uhr Sitzung der Jusos

03.05.2018, 19:00 Uhr Sitzung des OV-Altstadt/Nord

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