SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg(at)spd.de

 
 

24.08.2016 in Kommunalpolitik

Kornmesser: Bürgerwillen zum Packhof nicht ignorieren

 

Die Onlinepetition der Bürgerinitiative Packhofgebiet, die sich gegen den Bau eines überdimensionalen Hotelkomplexes wendet, hat innerhalb kürzester Zeit das selbstgesetzte Quorum erreicht. Nach nur 30 Tagen haben mehr als 1100 Bürger der Stadt Brandenburg die Petition unterschrieben. Die Petition ist ein deutliches Signal, dass sich die Brandenburgerinnen und Brandenburger in die Entwicklung der Innenstadt einbringen wollen. Zusätzlich zur Onlinepetition hat die Bürgerinitiative bereits über 3000 Unterschriften auf Listen gesammelt. Auch beim Höfefest kamen hunderte neue Unterschriften von Bürgern unserer Stadt und von Gästen hinzu.

Diese große Resonanz der Brandenburger zum Thema Packhofbebauung kann und darf durch die örtlichen Vertreter der Politik nicht ignoriert werden. Wenn die Oberbürgermeisterin und die Stadtverordnetenversammlung ihr erklärtes Ziel bei diesem sensiblen Thema den Bürgerwillen einzubeziehen ernst nimmt, dann muss sie das große Interesse der Brandenburger an der zukünftigen Entwicklung des Packhofgeländes wahrnehmen und entscheidet darüber nicht ohne vorige Bürgerbefragung.

Die Bürgerbefragung ist eine Form der Bürgerbeteiligung an wichtigen Entscheidungen einer Stadt und ist insbesondere dazu geeignet, im Vorfeld von in der Öffentlichkeit umstrittenen bau- und ordnungsrechtlichen Maßnahmenden den tatsächlichen Grad von Zustimmung oder Ablehnung zu einem Projekt in der breiten Einwohnerschaft zu ermitteln. Die Einwohnerbefragung ist nach Kommunalverfassung zwar nicht ausdrücklich vorgeschrieben und die SVV wäre rechtlich nicht daran gebunden, sie bietet aber die Möglichkeit, dass sich die Stadtgesellschaft an diesem sensiblen Thema selbst aktiv einbringen kann und nicht gespalten wird. Dieses Verfahren wurde bereits in anderen Kommunen erfolgreich praktiziert. So wurde z.B. im Jahr 2006 in der Stadt Potsdam eine Bürgerbefragung zum Standort eines neuen Landtages durchgeführt.

Zum aktuellen Thema Packhofbebauung sollten keine vorschnellen, abschließenden Entscheidungen getroffen werden. Selbst die Bewertungskommission zur Auswertung der vorliegenden zwei Angebote hat gezeigt, dass es auch innerhalb der Verwaltung selbst fachliche Differenzen gibt. Die Vertreterin der Stadtplanung sprach sich gegen eine Hotelbebauung in der von der Oberbürgermeisterin favorisierten Form aus, der Vertreter der Wirtschaftsförderung war dafür. Auch hier ist es notwendig, die unterschiedlichen fachlichen Ansätze zusammenzuführen. Dies ist durch einen simplen Verkaufsbeschluss mit knapper SVV-Mehrheit kaum vorstellbar.

Folgt die SVV dem Vorschlag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur Entwicklung des Packhofes nicht, so bleiben nur noch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Diese Art der innerstädtischen Meinungsbildung wäre in einer derartigen Sachfrage ein Novum in Brandenburg an der Havel, aber die Frage darf gestellt werden, ob man eine derartige Polarisierung innerhalb der Stadtgesellschaft wirklich anstreben sollte.

 

03.08.2016 in Ortsverein

„Fraktion vor Ort - Sommertour“ mal anders

 

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser nahmen Stadtverordnete und Sachkundige Einwohner der Brandenburger SPD-Fraktion am Sonnabend auf dem Wagen des Ortsvereins am Umzug durch Plaue anlässlich des 20. Plauer Fischerjakobi teil. „Einmal mehr haben wir uns von der Lebensfreude der Plauer mitreißen lassen“, so die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Ortsvereinschef Carsten Eichmüller und seine Mitstreiter hatten den von Bio-Bauer und SPD-Mitglied Paul Schulze gefahrenen Wagen unter das Motto „Brücken verbinden“ gestellt.

„Gemeinsam mit den Brückenfreunden Kirchmöser-Plaue wollen damit auf die Einweihung der Seegartenbrücke Kirchmöser vor genau 10 Jahren aufmerksam machen“, so Eichmüller. „Gleichzeitig unterstützen wir damit auch den Kampf um den Erhalt der alten Plauer Brücke.“

Britta Kornmesser, die den fröhlichen Aufenthalt in Plaue im Rahmen der traditionellen „Fraktion vor Ort  – Sommertor“ sichtlich genoss, meint dazu: „Dieses Anliegen unterstützen wir voll und ganz“, und erinnert in dem Zusammenhang an einen entsprechenden Antrag, den ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2016 eingebracht hatte.

 

19.07.2016 in Unterbezirk

Dietmar Woidke auf Sommertour in Brandenburg

 

Auf Einladung des Unterbezirksvorstandes besuchte der Landesvorsitzende der SPD und Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke am gestrigen Montagabend die Havelstadt. Gemeinsam mit über 60 Genossinnen und Genossen aus Brandenburg an der Havel bereiste er die Havel und ihre Seen und kam mit den Brandenburger Sozialdemokraten ins Gespräch. Ein besonders wichtiges Thema dabei natürlich die anstehende Verwaltungsstrukturreform.


Für Dietmar Woidke ist die geplante Reform eine Weichenstellung für die Zukunft unseres Landes.

 

11.07.2016 in Kommunalpolitik

Endlich auch Schulsozialarbeit an den städtischen Gymnasien

 

Nun ist es also amtlich: Auch die beiden städtischen Gymnasien bekommen zum neuen Schuljahr zumindest eine halbe Stelle für Schulsozialarbeit. „Die SPD-Fraktion begrüßt das ausdrücklich. Seit Jahren kämpfen wir darum, dass an allen Schulen unserer Stadt Schulsozialarbeit angeboten wird. Dem sind wir wieder ein Stück näher gekommen. Wir danken allen, die daran aktiv und kreativ mitwirken“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Angesichts einer immer komplizierter werdenden Welt seien ausgebildete Sozialarbeiter an allen Schulen notwendig. Sie unterstützen die Klassenleiter bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen bei familiären, schulischen, zwischenmenschlichen Problemen und zunehmend auch bei Schwierigkeiten, die sich aus der Nutzung der digitalen Welt und sozialer Netzwerke ergeben.

Nun würden noch Sozialarbeiter an den beiden Oberstufenzentren fehlen, so Kornmesser weiter. Sie sollen 2017 kommen. „Besser wäre es schon 2016 gewesen, weil die OSZ´s die Stellen noch dringender benötigen als die Gymnasien, wie aus der Datenerhebung hervorgeht, die Verwaltung und Jugendhilfeausschuss vorgelegt haben“, so Michael Raith, Vertreter der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Das sei in der letzten Stadtverordnetenversammlung jedoch  mit CDU, AfD, „Bürger für Bürger“, Teilen der Linken und der Oberbürgermeisterin nicht zu machen gewesen. Dabei wären die höhere Anzahl der Schülerinnen und Schüler und vor allem die viel höhere Zahl der Schul- oder Ausbildungsabbrecher Gründe genug gewesen, die Schulsozialarbeit zunächst an den OSZ´s anzubieten. Nun müssen die Oberstufenzentren nun noch ein Jahr warten, bis das Angebot auch zu ihnen kommt. „Wir müssen in der Haushaltsdiskussion 2017 sehr genau darauf achten, dass der Kämmerer die entsprechenden Mittel auch in seinen Haushaltsentwurf einstellt“, so Michael Raith weiter.

 

11.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD: Der Vorschlag hat Stärken und Schwächen.

 


Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher und die Fraktionsvorsitzende in der SVV Britta Kornmesser erklären zum Ergebnis der gestrigen Sitzung des Auswahlgremiums Packhof: Der Siegervorschlag hat Stärken aber auch wesentlich Schwächen.

Ralf Holzschuher dazu: "Dass am Ende der Entwurf siegreich war, den die Oberbürgermeisterin seit über einem Jahr in der Schublade hatte, verwundert bei der Ausgestaltung des Exposé nicht. Doch der Siegerentwurf weicht in Bezug auf die Lagegunst, Qualität und Dimension der Wohnbebauung deutlich von der Vorgaben im Exposé ab. Am Ende hat ein Hotelentwickler den Zuschlag bekommen, für den die Schaffung von Wohnraum nur untergeordnet bei seinen Absichten ist. Schon der öffentlich vorgestellte Plan verdeutlicht das. Vom Packhof können wesentlich Impulse für die Stadtentwicklung der nächsten Jahrzehnte ausgehen. Dabei ist die Schaffung von auch höherwertigem Wohnraum für mich eine wesentliche Zielstellung."

Britta Kornmesser: "Zunächst gilt dem Auswahlgremium Dank, dass es sich für eine transparente Arbeitsweise entschieden hat. Denn so konnten die Bürger sich selbst eine Meinung zu diesem Thema bilden. Das Engagement der letzten Wochen im Packhofquartier aber auch in der Gesamtstadt zeigen, welchen Stellenwert die Entwicklung hier hat. Ich hoffe sehr, dass die Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren von der derzeitigen passiven Beobachterrolle zu einer aktiven Mitbestimmung ausgebaut wird. Im Ergebnis haben beiden Vorschläge Schwerpunkte gebildet wie wir es wollten. Auch wenn ich mir persönlich den grünen Parkklotz und den Hotelriegel nicht als attraktive urbane Räume vorstellen kann. Wir werden zusammen mit den Bürgern die weitere Diskussion begleiten und versuchen die beste Lösung im Rahmen der noch bestehenden Möglichkeiten zu entwickeln."
 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

01.09.2016, 19:00 Uhr Ortsverein Altstadt/ Nord

12.09.2016, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion

14.09.2016, 19:00 Uhr Ortvserein Neustadt/ Wilhelmsdorf

20.09.2016, 19:00 Uhr Ortsverein Kirchmöser/ Plaue

21.09.2016, 16:00 Uhr Sitzung der AG 60 plus

 

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