SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg(at)spd.de

 
 

29.09.2016 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion vom September 2016

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger über die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung des 28. September 2016 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 7 - 2016

 

14.09.2016 in Kommunalpolitik

Das grüne Herz der Stadt erleben – Fraktion vor Ort auf dem Marienberg

 

Während ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort – Sommertour“  waren SPD-Stadtverordnete und Sachkundige Einwohner der Fraktion in dieser Woche mit Vertretern der BAS auf dem Marienberg unterwegs. Anlass des Besuchs war das noch immer offene Betreiber- und Pflegekonzept des ehemaligen BUGA-Areals, das Ende 2015 nach Bürgerprotesten endlich wieder für die Allgemeinheit geöffnet wurde.

Die SPD-Parlamentarier ließen sich von BAS-Chefin Margitta Scholz über das Angebot ihres Unternehmens informieren, künftig die Parkanlagen zu pflegen und gleichzeitig kulturelle Initiativen zum Betreiben des Marienbergs zu entwickeln. Letzteres scheint besonders notwendig, da die Brandenburger und Touristen den Marienberg seit der BUGA offensichtlich noch nicht wieder so stark als ihr Naherholungsgebiet annehmen, wie es früher der Fall war. „Es gibt hier oben also noch eine ganze Menge Luft nach oben“, meinte die Stadtverordnete Nicole Näther lachend, die Mitglied im Umweltausschuss der Stadtverordnetenversammlung ist. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser ergänzte: „Der Marienberg ist das grüne Herz der Brandenburger Innenstadt. Viele Generationen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern erholten und erholen sich in dem ehemaligen Volkspark.“

Ausdrücklich bedankte sich Kornmesser bei der BAS für ihre Initiative, beim zukünftigen Betreiben des Marienbergs insbesondere auch Menschen mit Behinderung fest einstellen zu wollen. Sie wies aber auch darauf hin, dass das neue Konzept auf Grund der finanziell angespannten Situation des Stadthaushaltes wirtschaftlich darstellbar sein muss. Frau Scholz führte aus, dass die BAS für die Stadtverordneten eine fundierte Entscheidungsgrundlage erarbeitet hat, auf deren Grundlage die bisher offenen Fragestellungen beantwortet werden.  Aus Sicht der SPD-Fraktion war es wichtig, die konkreten Randbedingungen und die zukünftig anstehenden Aufgaben hier direkt vor Ort zu betrachten. „Wir werden uns in den Ausschüssen sehr genau Ausschreibungskriterien und Kostenkalkulationen ansehen. Uns ist es sehr wichtig, dass der Marienberg kontinuierlich gepflegt und betreut wird und wieder ein Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen wird.“

 

24.08.2016 in Kommunalpolitik

Kornmesser: Bürgerwillen zum Packhof nicht ignorieren

 

Die Onlinepetition der Bürgerinitiative Packhofgebiet, die sich gegen den Bau eines überdimensionalen Hotelkomplexes wendet, hat innerhalb kürzester Zeit das selbstgesetzte Quorum erreicht. Nach nur 30 Tagen haben mehr als 1100 Bürger der Stadt Brandenburg die Petition unterschrieben. Die Petition ist ein deutliches Signal, dass sich die Brandenburgerinnen und Brandenburger in die Entwicklung der Innenstadt einbringen wollen. Zusätzlich zur Onlinepetition hat die Bürgerinitiative bereits über 3000 Unterschriften auf Listen gesammelt. Auch beim Höfefest kamen hunderte neue Unterschriften von Bürgern unserer Stadt und von Gästen hinzu.

Diese große Resonanz der Brandenburger zum Thema Packhofbebauung kann und darf durch die örtlichen Vertreter der Politik nicht ignoriert werden. Wenn die Oberbürgermeisterin und die Stadtverordnetenversammlung ihr erklärtes Ziel bei diesem sensiblen Thema den Bürgerwillen einzubeziehen ernst nimmt, dann muss sie das große Interesse der Brandenburger an der zukünftigen Entwicklung des Packhofgeländes wahrnehmen und entscheidet darüber nicht ohne vorige Bürgerbefragung.

Die Bürgerbefragung ist eine Form der Bürgerbeteiligung an wichtigen Entscheidungen einer Stadt und ist insbesondere dazu geeignet, im Vorfeld von in der Öffentlichkeit umstrittenen bau- und ordnungsrechtlichen Maßnahmenden den tatsächlichen Grad von Zustimmung oder Ablehnung zu einem Projekt in der breiten Einwohnerschaft zu ermitteln. Die Einwohnerbefragung ist nach Kommunalverfassung zwar nicht ausdrücklich vorgeschrieben und die SVV wäre rechtlich nicht daran gebunden, sie bietet aber die Möglichkeit, dass sich die Stadtgesellschaft an diesem sensiblen Thema selbst aktiv einbringen kann und nicht gespalten wird. Dieses Verfahren wurde bereits in anderen Kommunen erfolgreich praktiziert. So wurde z.B. im Jahr 2006 in der Stadt Potsdam eine Bürgerbefragung zum Standort eines neuen Landtages durchgeführt.

Zum aktuellen Thema Packhofbebauung sollten keine vorschnellen, abschließenden Entscheidungen getroffen werden. Selbst die Bewertungskommission zur Auswertung der vorliegenden zwei Angebote hat gezeigt, dass es auch innerhalb der Verwaltung selbst fachliche Differenzen gibt. Die Vertreterin der Stadtplanung sprach sich gegen eine Hotelbebauung in der von der Oberbürgermeisterin favorisierten Form aus, der Vertreter der Wirtschaftsförderung war dafür. Auch hier ist es notwendig, die unterschiedlichen fachlichen Ansätze zusammenzuführen. Dies ist durch einen simplen Verkaufsbeschluss mit knapper SVV-Mehrheit kaum vorstellbar.

Folgt die SVV dem Vorschlag zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur Entwicklung des Packhofes nicht, so bleiben nur noch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Diese Art der innerstädtischen Meinungsbildung wäre in einer derartigen Sachfrage ein Novum in Brandenburg an der Havel, aber die Frage darf gestellt werden, ob man eine derartige Polarisierung innerhalb der Stadtgesellschaft wirklich anstreben sollte.

 

03.08.2016 in Ortsverein

„Fraktion vor Ort - Sommertour“ mal anders

 

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser nahmen Stadtverordnete und Sachkundige Einwohner der Brandenburger SPD-Fraktion am Sonnabend auf dem Wagen des Ortsvereins am Umzug durch Plaue anlässlich des 20. Plauer Fischerjakobi teil. „Einmal mehr haben wir uns von der Lebensfreude der Plauer mitreißen lassen“, so die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Ortsvereinschef Carsten Eichmüller und seine Mitstreiter hatten den von Bio-Bauer und SPD-Mitglied Paul Schulze gefahrenen Wagen unter das Motto „Brücken verbinden“ gestellt.

„Gemeinsam mit den Brückenfreunden Kirchmöser-Plaue wollen damit auf die Einweihung der Seegartenbrücke Kirchmöser vor genau 10 Jahren aufmerksam machen“, so Eichmüller. „Gleichzeitig unterstützen wir damit auch den Kampf um den Erhalt der alten Plauer Brücke.“

Britta Kornmesser, die den fröhlichen Aufenthalt in Plaue im Rahmen der traditionellen „Fraktion vor Ort  – Sommertor“ sichtlich genoss, meint dazu: „Dieses Anliegen unterstützen wir voll und ganz“, und erinnert in dem Zusammenhang an einen entsprechenden Antrag, den ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2016 eingebracht hatte.

 

19.07.2016 in Unterbezirk

Dietmar Woidke auf Sommertour in Brandenburg

 

Auf Einladung des Unterbezirksvorstandes besuchte der Landesvorsitzende der SPD und Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke am gestrigen Montagabend die Havelstadt. Gemeinsam mit über 60 Genossinnen und Genossen aus Brandenburg an der Havel bereiste er die Havel und ihre Seen und kam mit den Brandenburger Sozialdemokraten ins Gespräch. Ein besonders wichtiges Thema dabei natürlich die anstehende Verwaltungsstrukturreform.


Für Dietmar Woidke ist die geplante Reform eine Weichenstellung für die Zukunft unseres Landes.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

06.10.2016, 19:00 Uhr Ortsverein Altstadt/ Nord

10.10.2016, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion

12.10.2016, 19:00 Uhr Ortvserein Neustadt/ Wilhelmsdorf

18.10.2016, 19:00 Uhr Ortsverein Kirchmöser/ Plaue

19.10.2016, 16:00 Uhr Sitzung der AG 60 plus

 

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