SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg(at)spd.de

 
 

27.02.2017 in Kommunalpolitik

Ziel unserer Kommunalpolitik ist die nachhaltig wachsende Stadt

 

Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben am Wochenende der Unterbezirksvorstand und die SVV-Fraktion der SPD Brandenburg an der Havel über kommunalpolitische Grundsatzfragen beraten. Der Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2017/2018 war Anlass für eine kritische Auseinandersetzung mit der ideen- und visionslosen Stadtführung.

Hierzu Unterbezirksvorsitzender Ralf Holzschuher: „Die SPD will, dass Brandenburg an der Havel nachhaltig an Einwohnern gewinnt und eine soziale Stadt bleibt. Die aktuellen Prognosen gehen derzeit von einer weiteren Verringerung unserer Einwohnerzahl aus. Eine genaue Analyse der Chancen für die Stadt im Vergleich zu anderen wachsenden Städten in Deutschland zeigt aber: Um das Ziel stabiler bzw. wachsender Einwohnerzahlen zu erreichen, sind vor Ort große Anstrengungen nötig. Von selbst wird dies nicht gelingen. Denn die Verkehrsanbindung, die Wirtschafts- und Finanzkraft und die Sozialstruktur müssen besser werden. Um dauerhaft Arbeitsplätze in unserer Stadt zu erhalten und neue Firmen- oder Behördenansiedlungen zu erreichen, muss unsere Stadt noch an Attraktivität gewinnen und die Rahmenbedingungen verbessern. Ohne große Investitionen in Bildungs-, Kultur- und Sozialeinrichtungen werden wir den Wettbewerb mit anderen Kommunen der Region verlieren. Dafür ist nicht die Kreisfreiheit, sondern sind finanzielle Handlungsspielräume das wichtigste Ziel. Dann sind 80.000 Einwohner im Jahr 2030 realistisch.“

Im Rahmen der Debatte zum Haushalt wurden zahlreiche konkrete Ansätze besprochen, wie das Ziel der wachsenden und sozial gerechten Stadt gefördert werden kann.

Dazu Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: „Wir müssen jetzt investieren, um die Stadt zukunftsfest zu machen. Wir wollen dafür eine Reihe von Themen in die Debatte einführen. So sollen der Öffentliche Nahverkehr in der Stadt alters- und behindertengerecht ausgebaut werden. Wir wollen Investitionen für eine bessere Ausstattung der städtischen Schulen und zusätzliche Anreize für Ehrenamtler schaffen. Auch der finanzielle Spielraum für eine aktive Stadtentwicklung, zur Schaffung von mehr  bedarfsgerechtem und bezahlbarem Wohnraum, muss gesichert werden. Hier werden kurzfristig konkrete Anträge für die SVV vorgelegt. Uns ist klar, dass wegen der schlechten Haushaltslage der Stadt kaum frei verfügbare Mittel bestehen. Deshalb wollen wir eine klare Prioritätensetzung in der Stadtpolitik. Wir wollen, dass die Menschen hier bleiben und mehr Menschen zuziehen.“

Aus diesem übergeordneten Ziel einer nachhaltig wachsenden Stadt werden wir konkrete Projekte vorschlagen. Neben der Ansiedlung neuer Arbeitsplätze setzen wir vorrangig auch auf soziale und kulturelle Projekte.

 

21.02.2017 in Kommunalpolitik

Zukunft des Marienbades sichern - Fraktion vor Ort im Marienbad

 

Am Montag besuchten Stadtverordnete und sachkundige Einwohner der SPD-Faktion das Marienbad, um sich ein Bild vom Zustand des Bades, insbesondere der umfangreichen technischen Anlagen zu machen. Ziel war es, sich von den Verantwortlichen vor Ort über den anstehenden Sanierungsbedarf der nächsten Jahre informieren zu lassen sowie Möglichkeiten zu diskutieren, wie noch mehr Bade- und Saunagäste gewonnen werden können.

Werksleiter Fred Ostermann, Betriebsleiter der GMF Jens Grosser und leitender Schwimmmeister Christian Günther führten durch die weit verzweigten Kellerräume, in denen die riesigen Lüftungsanlagen, Pumpen und Filteranlagen für die Schwimm- und Sprudelbecken untergebracht sind. Bei der Begehung wurde deutlich, welche vielfältigen und technisch anspruchsvollen Anlagen notwendig sind, um einen sicheren und gesunden Badebetrieb zu ermöglichen.

Nach inzwischen 17 Betriebsjahren sind jedoch etliche Anlagen verschlissen und haben die Grenze ihrer Lebensdauer erreicht. Daher wird in den nächsten Jahren erheblicher Reparatur- bzw. Ersatzinvestitionsbedarf erforderlich sein, der aus dem städtischen Haushalt zu bezahlen ist.

Britta Kornmesser: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Haushaltsmittel für die erforderliche Ersatzinvestitionen auch in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt werden, um den Betrieb unseres Marienbades auch zukünftig aufrecht erhalten zu können.“

Einig war man sich auch darin, dass die Zahl der Besucher wieder erhöht werden muss, wenn die Eintrittspreise stabil bleiben sollen. Hier könnten z.B. Vereinbarungen mit Betrieben zum Angebot von Schwimmstunden für ihre Mitarbeiter im Rahmen des Gesundheitsmanagements oder Kooperationen mit Sportvereinen zum Beispiel zur regelmäßigen Nutzung der Beachvolleyballanlage ein möglicher Weg sein.

 

12.02.2017 in Bundespolitik

Herzlichen Glückwunsch!

 

Heute wurde der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Frank-Walter Steinmeier von der Bundesversammlung zum zwölften Bundespräsidenten gewählt.

Ralf Holzschuher gratulierte dem langjährigen SPD-Politiker der Region noch am Abend zu seiner Wahl: "Mit Frank-Walter Steinmeier wird ein Mann in das Schloss Bellevue einziehen, der im besten Sinne des Wortes auch eine Bürgerpräsident sein wird. Wer den Wahlbrandenburger in den letzten Jahren auf seinen unzähligen Reisen im Wahlkreis erlebt hat, der konnte etwas von seinem großen Interesse und der Verbundenheit mit den Menschen spüren. Seine verbindliche Art, sein Gespür für Sorgen und Nöte und seine große Wertschätzung für das Ehrenamt - Frank-Walter Steinemeier bringt viele gute Eigenschaften mit in sein neues Amt und er wird dieses Amt prägen. Wir freuen uns für ihn und gratulieren ihm herzlich zu seiner Wahl."

 

26.01.2017 in Kommunalpolitik

Newsletter der SPD-Fraktion für den Monat Januar

 

Im Anschluss an die SVV erstellt die SPD-Fraktion einen Newsletter, mit dem sie ihre Mitglieder und die interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger über die aktuelle Lokalpolitik informiert. Hier können Sie den Newsletter für die Sitzung des 26. Januar 2017 abrufen.

Newsletter "Fraktion aktuell" Nr. 1 - 2017

 

24.01.2017 in Kommunalpolitik

Vergessener Ortsteil? „SPD-Fraktion vor Ort“ in der Anton-Saefkow-Allee

 

Stadtverordnete und sachkundige Bürger der SPD-Faktion besuchten am Montagnachmittag das Wohngebiet in der Anton-Saefkow-Allee um sich ein Bild von der Ortsentwicklung zu machen. „Bereits vor der Kommunalwahl 2015 hatten wir darauf aufmerksam gemacht, dass die Straße, die Gehwege sowie das Wohnumfeld dringend aufzuwerten sind“, so der Abgeordnete Udo Geiseler, der die Gruppe führte.

Er begrüßte es, dass zumindest die Asphaltdecke der Straße inzwischen erneuert wurde. Allerdings befindet sich der angrenzende Gehweg noch immer in einem desolaten Zustand. Überhaupt scheint der Stadt eine Vision für den Ortsteil zu fehlen, der von der Einfahrt zur Justizvollzugsanstalt dominiert wird. Das Umfeld ist dagegen in einem eher bedauerlichen Zustand. Zwischen Straße und Bahnschiene erstreckt sich eine graue Fläche, die von planlos abgestellten Entsorgungscontainern, Energieversorgungskästen sowie Pfützen und parkenden Autos dominiert wird. Noch immer liegen Berge von Silvestermüll am Straßenrand.

„Eigentlich ist der Bereich hier am Altstädtischen Forst und in der Nähe des Gördensees eine wunderbare Wohngegend“, bemerkt die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser, die auch Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss ist. „Das Umfeld könnte mit relativ geringen Mitteln aufgewertet werden.“ Auch eine Gedenkstättenkonzeption fehle an der Anton-Saefkow-Allee.

„Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Absicht der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, die ehemalige Direktorenvilla zu einem Dokumentationszentrum zur Geschichte der JVA auszubauen“, so Udo Geiseler.

Darüber hinaus sollten das Denkmal mit dem sowjetischen Panzer, die Tafel für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft und die städtische Gedenktafel an der Einfahrt der JVA in ein gemeinsames Anschauungskonzept einbezogen und die Erhaltungs- und Pflegezuständigkeit klar geregelt werden. In diesem Zusammenhang kritisierten die Abgeordneten, dass das früher beliebte,  jetzt leider verfallende Kulturhaus noch immer der Namen des 1944 von den Nazis ermordeten Widerstandskämpfers Anton Saefkow trägt. Das sei dem Opfer unwürdig.

Auch über die Zukunft des Gebäudes wurde diskutiert. Noch immer fehle in der Stadt die Skaterhalle, die der Brandenburger Jugend vor Jahren von der Oberbürgermeisterin versprochen wurde, so eine spontane Meinungsäußerung. Größe und Höhe der Halle sowie die Straßenbahnanbindung seien für eine solche Nutzung günstig.

Britta Kornmesser abschließend: „Unsere Begehung hat uns in der Auffassung bestätigt, dass sich die Stadtentwicklung nach Jahren der Innenstadtförderung nun endlich stärker auf die äußeren Stadt- und Ortsteile verlagern muss. In der Haushalts- und der bald anstehenden Masterplandiskussion sind für Anton-Saefkow-Allee und viele andere Wohngebiete außerhalb des Innenstadtrings neue Visionen für lebens- und preiswertes Wohnen in Brandenburg an der Havel zu erarbeiten.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.03.2017, 19:00 Uhr Sitzung des OV Altstadt/ Nord

07.03.2017, 18:00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses

08.03.2017, 19:00 Uhr Sitzung des OV Neustadt/ Wilhelmsdorf

13.03.2017, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion

15.03.2017, 16:00 Uhr Sitzung der AG 60 plus

 

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