SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, willkommen bei der SPD in Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns, dass Sie sich für sozialdemokratische Politik interessieren und wir haben für Sie auf dieser Seite viele Informationen zusammengestellt. Doch wir wollen Sie mit dieser Webpräsenz nicht nur informieren. Wir wollen Sie einladen mitzumachen und Brandenburg mit zu verändern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Brandenburg für alle, dazu braucht es auch alle.

Ihr Ralf Holzschuher
Vorsitzender der SPD in Brandenburg an der Havel

SPD Unterbezirk
Krakauer Str. 3, 14776 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381-30 33 39 oder 30 21 05
e-mail: UB-Brandenburg(at)spd.de

 
 

24.06.2016 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: Eine Meile der Kultur und Stadtgeschichte wird möglich!

 
Das alte Stadtbad

 

Der Kulturexperte der SPD-Fraktion Udo Geiseler und die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser reagieren erfreut auf die heute bekanntgewordenen Planungen, das alte Stadtbad zum zentralen Museumsstandort für Brandenburg auszubauen.


„Mit dieser Planung ist es endlich möglich die Ausstellung und die Sammlungen der Stadt an einem zentralen zeitgemäßen Standort zu bündeln. Endlich wird auch für die Museumlandschaft eine Vision formuliert. Ich bin begeistert, dass die Gespräche im Hintergrund der letzten Wochen und Monate offensichtlich Früchte tragen. Wir Sozialdemokraten unterstützen diese Idee, denn damit wird eine Meile der Kultur und Stadtgeschichte mit modernem Museum, Theater  und Veranstaltungsorten vom Wiesenweg bis zum Gotischen Haus möglich.“, so Udo Geiseler, der auch den  Kulturausschuss der SVV leitet.

 

22.06.2016 in Arbeitsgemeinschaften

Jumpertz: Ein zentrales Gerechtigkeitsthema muss weiter beackert werden.

 

Am Montagabend trafen sich Brandenburger Sozialdemokraten um einen neuen Vorstand für die AG Selbst Aktiv zu wählen. Neuer Vorsitzenden und Ansprechpartner für Menschen mit und ohne Handicap ist Werner Jumpertz.

Werner Jumpertz dazu:  „Es ist wichtig, dass wir ein so zentrales Gerechtigkeitsthema weiter bearbeiten. Dabei ist es wichtig nicht nur die Barrieren auf Straßen und Plätzen, sondern auch in den Köpfen abzubauen. Daran will die AG Selbst Aktiv der SPD arbeiten und in diesen Prozess in der Stadt bringen wir uns ein.“

 

07.06.2016 in Kommunalpolitik

Kornmesser: „Eine große Herausforderung für die SPD“

 

Am gestrigen Montag haben Marlis Eichhorn, Katrin Langerwisch, Norbert Langerwisch und Dirk Stieger ihren Austritt aus der SPD-Fraktion und der Partei erklärt, dazu erklären Ralf Holzschuher und Britta Kornmesser:

Die SPD-Fraktion hat am gestrigen Abend Mitglieder verloren, von denen einige zu den bekanntesten Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel gehörten. Doch letztlich war der Austritt aus der Fraktion und der Partei der einzig mögliche Weg, eine schwere Krise der Brandenburger Sozialdemokratie zu überwinden. In den letzten Wochen und Monaten hatten persönliche Auseinandersetzungen und Anfeindungen oft die politische Arbeit überlagert. In einer Situation, in der weit über unsere Stadt hinaus nicht nur ein Schaden für die Partei sondern auch für die Stadt entstanden ist, ermöglichen die Austritte eine klare Abgrenzung und einen Neustart der politischen Arbeit der Fraktion, bei der Sachthemen im Vordergrund stehen.

Ralf Holzschuher dazu: „Diese Auseinandersetzung um Aussagen in einem Whats-App-Chat haben nicht nur der SPD schweren Schaden zugefügt, sondern der Demokratie in Gänze. Denn die dort zu Tage getretenen Umgangsformen Einzelner sind Wasser auf die Mühlen der Populisten. Mit Ihrem Austritt erweisen die Beteiligten der SPD einen letzten Dienst. Dass sich zwei weitere Fraktionsmitglieder, die nicht unmittelbar beteiligt waren, angeschlossen haben, bedauere ich. Doch in der aktuellen Situation waren die Parteiaustritte der einzig mögliche Weg.“

Britta Kornmesser dazu: „Die nun eingetretene Situation ist eine Herausforderung für ein neues politisches Miteinander. Sie eröffnet uns als Fraktion auch die Chance zusammenzurücken und gemeinsam in der SVV und der Stadt wieder stärker für die Menschen zu arbeiten.“

In der Fraktionssitzung der SPD am 6. Juni wurde darüber hinaus der Fraktionsvorstand neu gewählt. Dem Fraktionsvorstand gehören an: Britta Kornmesser als Fraktionsvorsitzende sowie als Stellvertreter Carsten Eichmüller und Daniel Keip.  

 

03.06.2016 in Unterbezirk

Ergebnis der Sitzung der Parteigremien zum Whatsapp-Chat

 

Am Dienstag fand die Sondersitzung des Unterbezirksvorstands statt, zu der auch alle Mitglieder des Unterbezirks eingeladen waren. Gemeinsam sprach man über die Veröffentlichungen vom Wochenende in der örtlichen Tageszeitung.

Ralf Holzschuher hatte gleich zu Beginn deutlich gemacht, dass die Zeit der offenen Arme, des aufeinander zu Gehens und des Einbindens nun vorbei sei. Die Veröffentlichungen der letzten Tage haben aber auch ihm gezeigt, dass die Suche nach Kompromissen und gemeinsamer Arbeit als Schwäche verstanden und ausgenutzt wurde. Damit ist nun Schluss!

Er machte deutlich, dass er für die beiden Hauptakteure, Norbert Langerwisch und Dirk Stieger, keine Zukunft mehr in der SPD sehe. Der Großteil der anwesenden Mitglieder stimmte mit ihm über ein und forderte ebenfalls einen Austritt der Beiden. Deshalb hat der Unterbezirksvorsitzende Norbert Langerwisch und Dirk Stieger aufgefordert unsere Partei zu verlassen, um weiteren Schaden abzuwenden.

Es ist bezeichnend, dass bislang von keinem der beteiligten Personen ein Wort der Selbstkritik oder Reue zuhören war. Stattdessen bekommt der Unterbezirk anwaltlich formulierte Schreiben und Unterlassungserklärungen.

Bei den anderen Teilnehmern des Chats wurde aus der Runde am Dienstag um eine differenzierte Betrachtung gebeten. Dem möchte die Partei natürlich nachkommen. Klar ist aber auch: die beteiligten Personen sind nun an der Reihe auf uns zu zu gehen.

Unsere Generalsekretärin, Klara Geywitz, hat dem Vorstand ihre Unterstützung zugesagt und lässt - für den Fall das die beiden nicht freiwillig austreten - mögliche Konsequenzen prüfen. Denooch hofft der Vorsitzende Ralf Holzschuher, dass wir dieses traurige Kapitel schnellstmöglich beenden können.

 

30.05.2016 in Unterbezirk

SPD-Vorstand befasst sich mit „Freundeskreis“

 

Zu einer außerordentlichen Sitzung der Parteigremien hat Ralf Holzschuher, Vorsitzender des SPD Unterbezirkes Brandenburg an der Havel, für Dienstag, den 31. Mai 2016 eingeladen. Holzschuher bezog sich in seinem Schreiben, dass heute an alle Mitglieder verteilt wurde, auf die Veröffentlichungen einer Zeitung am vergangenen Samstag.

Holzschuher dazu: „Die Veröffentlichungen vom Wochenende, bringen die SPD in eine schwierige Situation. Die Äußerungen, die dort wörtlich wiedergegeben wurden, sind geeignet der SPD in Brandenburg an der Havel schweren Schaden zuzufügen. Das muss von den Gremien der Partei verhindert werden. Aus diesem Grund habe ich den gesamten Vorgang auch an die Generalsekretärin des Landesverbandes Klara Geywitz weitergegeben, mit der Bitte durch den Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus, alle Konsequenzen und möglichen Schritte prüfen zu lassen. Wir werden am Dienstag eine deutliche Reaktion auf die Entgleisungen einzelner Mitglieder finden müssen. Ausdrucksweise, Form und Inhalt dieses zwar privaten nunmehr aber in Teilen öffentlich gewordenen Chats sind mit meinem Verständnis des Umgangs von Sozialdemokraten untereinander nicht vereinbar.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

20.07.2016, 16:00 Uhr Sitzung der AG 60 plus

20.07.2016, 18:30 Uhr Unterbezirksvorstand

21.07.2016, 18:00 Uhr Ortsverein Hohenstücken-Görden

04.08.2016, 19:00 Uhr Ortsverein Altstadt/ Nord

18.08.2016, 18:00 Uhr Ortsverein Hohenstücken-Görden

 

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