Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.

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FÜREINANDER. MITEINANDER. MUSTERSTADT.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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SPD Brandenburg an der Havel

Gemeinsam. Besser. Machen.

Wir machen Politik für eine gerechte, lebenswerte und innovative Zukunft in der Stadt Brandenburg an der Havel!
Hier erfährst Du alles über unsere Arbeit.

Du hast Lust, mitzumachen?
Dann schreib uns oder komm einfach direkt zu einer unserer regelmäßigen Ortsvereinssitzungen.
Wir freuen uns auf dich!

Daniel Keip ist unser Oberbürgermeister-Kandidat.

Erfahren Sie hier mehr über ihn und seine Ziele für Brandenburg an der Havel.

 

AKTUELLES

TERMINE/PRESSE/NEWS


Lars Klingbeil im Gespräch – jetzt anmelden!

Komm vorbei und diskutiere mit! Was brennt Dir unter den Nägeln? Welche Themen bewegen Dich gerade?

Bei „KLINGBEIL IM GESPRÄCH“ hast Du die Gelegenheit, direkt mit unserem SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil ins Gespräch zu kommen. Ich bin natürlich auch dabei – gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Sonja Eichwede, um Deine Fragen zu beantworten und über die Themen zu sprechen, die Brandenburg an der Havel bewegen.

📅 Mittwoch, 22. Oktober 2025
🕕 18:30 – 20:00 Uhr
📍 Concerthaus Kino Brandenburg, Saal 5
Steinstraße 19, 14776 Brandenburg an der Havel

Melde Dich kurz an – die Plätze sind begrenzt:
📧 sonja.eichwede.wk@bundestag.de

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend voller Austausch, Diskussion und Ideen!


Moderne Straßenbahnen als Meilenstein für die Mobilität in Brandenburg an der Havel

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besuchte die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel gemeinsam mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern den Betriebshof der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel (VBBr). Geschäftsführer Jörg Vogler führte die Fraktionsmitglieder über das Betriebsgelände, erläuterte die aktuellen wirtschaftlichen Kennzahlen des Unternehmens und gab einen Ausblick auf die künftige Entwicklung der VBBr.

Der Besuch stand auch im Zeichen der laufenden Beratungen über den Wirtschaftsplan 2026 sowie die mittelfristige Finanz- und Wirtschaftsplanung des städtischen Unternehmens. Dabei interessierten sich die Fraktionsmitglieder besonders für die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Modernisierung der Fahrzeugflotte und dem Wandel im ÖPNV ergeben. Auch die Auswirkungen des Deutschland-Tickets und die Verteilung der Einnahmen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg wurden gemeinsam mit Herrn Vogler besprochen und dabei auch die nachteiligen Effekte einzelner Festlegungen auf Bundes- und Landesebene für das Brandenburger Verkehrsunternehmen mit seinen fast 9 Millionen beförderten Fahrgästen pro Jahr. Ein besonderes Highlight des Besuchs war der Einblick in die neuen Skoda-Straßenbahnen, die künftig das Stadtbild und die Mobilität in Brandenburg an der Havel prägen sollen.

Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betonte: „Die neuen Straßenbahnen sind ein echter Meilenstein für unsere Stadt. Sie stehen für mehr Barrierefreiheit, Komfort und Klimaschutz im Nahverkehr. Wir freuen uns, dass die Signale dafür, dass die Bahnen bald auf den Gleisen unterwegs sein können, positiv sind. Der öffentliche Nahverkehr ist das Rückgrat einer lebenswerten, nachhaltigen Stadt, in der die Menschen ihre Ziele gut, sicher und zuverlässig erreichen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die VBBr dafür gute Rahmenbedingungen erhält.“

Auch die Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Britta Kornmesser zeigte sich erfreut von der Entwicklung des Unternehmens: „Die Verkehrsbetriebe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leisten einen wichtigen Beitrag für die Mobilität der Menschen und den öffentlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Der Austausch mit Herrn Vogler hat gezeigt, wie wichtig langfristige Planungssicherheit und eine ausreichende finanzielle Ausstattung sind, um Investitionen in moderne und umweltfreundliche Fahrzeuge zu ermöglichen und den laufenden Betrieb im vorhandenen Umfang aufrecht zu erhalten. Das Land Brandenburg ist sich seiner Verantwortung bewusst und trägt einen wesentlichen Teil zur Finanzierung bei und unterstützt unsere Verkehrsbetriebe vor Ort z.B. bei der Beschaffung und Inbetriebnahme nagelneuer Straßenbahnen.“

Als SPD-Fraktion ziehen wir ein positives Fazit unseres Besuchs: Die vier neuen Skoda-Bahnen sind ein wichtiger Schritt nach vorn, und auch die Option auf mindestens vier weitere Fahrzeuge sollte mittelfristig genutzt werden. Gemeinsam mit der VBBr wollen wir als SPD-Fraktion weiterhin dafür sorgen, dass Bus und Bahn in Brandenburg an der Havel attraktiv, verlässlich und für alle erreichbar bleibt. Und wo wir durch Rahmenbedingungen, Baumaßnahmen oder auch die Reduzierung des Angebotes durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark ausgebremst werden oder das Angebot ausgedünnt wird, müssen wir uns genau anschauen, was wirtschaftlich vertretbar ist, um die negativen Effekte zu lindern. Und auch neue Angebote wie eine Linie zum Krankenhaus oder ein Netzausbau müssen wir in die langfristigen Überlegungen mit einbeziehen. „Bus und Bahn sind das Rückgrat des Nahverkehrs in unserer Stadt – sie verbinden Menschen, sichern Teilhabe und gerade die elektrische Straßenbahn stärkt dabei auch noch den Klimaschutz.“ fasste Daniel Keip abschließend zusammen.


Fortschritte beim Bebauungsplan „Bildungscampus Wiesenweg“ – Verwaltung muss nun Finanzierung sichern

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung begrüßt ausdrücklich den Fortschritt im Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 39 „Bildungscampus Wiesenweg“. Nach der Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens am 9. Januar 2023 liegen nun mit der aktuellen Beschlussvorlage die wesentlichen Voruntersuchungen, Planungen und Variantenfestlegungen vor. Damit kann die öffentliche Beteiligung eingeleitet werden – ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem modernen Bildungsstandort in der Stadt Brandenburg an der Havel.

„Dass das Projekt jetzt endlich in die entscheidende Phase kommt, ist eine gute Nachricht für unsere Stadt“, erklärt Udo Geiseler, Vorsitzender des Bildungsausschusses und SPD-Stadtverordneter. „Wir haben schon 2015 im Rahmen der Diskussion um den damaligen Schulentwicklungsplan den Impuls für ein neues Schulzentrum gegeben, andere haben das dann aufgegriffen und gemeinsam haben wir uns als Stadt festgelegt. Es war und ist unser Ziel, auf die steigenden Schülerzahlen mit einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Lösung zu reagieren. Und auch wenn es absehbar zu Veränderungen in der Schülerzahl kommt, sind neue Impulse in unserer Bildungslandschaft dringend nötig. Der Bildungscampus Wiesenweg ist genau diese Antwort.“

Allerdings kritisiert die SPD-Fraktion, dass bislang keine gesicherte Finanzierung für die Umsetzung vorliegt. Bereits im letzten Schulentwicklungsplan war das Schulzentrum als Perspektivprojekt beschrieben und zahlenmäßig untersetzt worden – dennoch wurden keine ausreichenden finanziellen Vorkehrungen getroffen. Dabei ist schon damals deutlich gewesen, dass nur mit einer Mischfinanzierung aus privaten und öffentlichen Mitteln eine Umsetzung möglich ist.

„Dass die finanzielle Absicherung des Projekts nicht parallel zur Planung erfolgt ist, ist schwer nachvollziehbar“, betont Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Dadurch ist einmal mehr wertvolle Zeit verloren gegangen. Die Verwaltung muss jetzt dringend die finanziellen Voraussetzungen schaffen und auch mit dem Land die notwendigen Abstimmungen führen, damit das mehrheitlich beschlossene Projekt realisiert werden kann.“

Der geplante Bildungscampus soll sowohl für den Bereich der Oberschulen eine dringend benötigte Entlastung bringen als auch im Grundschulbereich neue Maßstäbe für moderne Lehr- und Lernformen setzen. Damit bietet sich für Brandenburg an der Havel die Chance, ihren früher formulierten Anspruch als Bildungsstadt im Land Brandenburg mit Leben zu füllen.

Gleichzeitig warnt die SPD-Fraktion davor, in der nun anstehenden öffentlichen Diskussion um den Schulstandort in alte Muster zu verfallen.

„Ein einfaches Weiter so in bestehenden Strukturen oder das Drehen an kleinen Stellschrauben wird die Herausforderungen nicht lösen“, sagt Udo Geiseler. „Wir brauchen Mut zu neuen Wegen – und der Bildungscampus ist genau das: ein mutiger Schritt in die Zukunft unserer Bildungslandschaft.“

Auch Daniel Keip unterstreicht: „Wer nicht den Mut hat, in neue Schulen zu investieren, kann kaum glaubwürdig mit anderen Regionen um junge Familien und Fachkräfte konkurrieren. Viele Städte haben diesen Schritt längst gewagt – Brandenburg an der Havel darf hier nicht länger zögern.“

Die SPD-Fraktion sieht im Bildungscampus Wiesenweg ein Schlüsselprojekt für die Bildungszukunft der Stadt und appelliert an alle Beteiligten, die Umsetzung mit Nachdruck voranzutreiben.


DEMNÄCHST | Einladung zum Diskussionsabend

Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren.

Die SPD Brandenburg an der Havel lädt herzlich ein zur Abendveranstaltung „Demokratie braucht Engagement – Ehrenamt, Verantwortung und sozialer Zusammenhalt“

⏰ am Dienstag, 07. Oktober 2025, von 19:00 bis 20:30 Uhr

📍im Bürgerhaus in der Altstadt, Bäckerstraße 14, 14770 Brandenburg an der Havel ein.

Zu Gast sind:

👉 Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Bundesvorsitzender

👉 Daniel Keip, Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel